Kommentar zur Regierungskrise in Italien: Entfesselte Gefühle

Kommentar zur Regierungskrise in Italien : Entfesselte Gefühle

Es ist, als hätte Matteo Salvini den Deckel eines unter Hochdruck stehenden Topfs mit Ärger, Ängsten und Enttäuschungen bis hin zu bislang unter der Oberfläche brodelndem Hass abgenommen. Je ärger seine Attacken gegen demokratische Grundregeln, Gesetze und internationale Abkommen, desto begeisterter die Zustimmung.

Unabhängig vom Verlauf der von ihm angezettelten Regierungskrise, kann es nur einen Sieger geben. Ob als Regierungschef nach Neuwahlen oder weiterhin mit einem von ihm geknebelten Koalitionspartner, Salvini will als erster Regierungschef der rechtspopulistischen Lega in die Geschichtsbücher eingehen. Dabei hatte sie ursprünglich als Separatistenpartei und Juniorpartner in Regierungen des Medienunternehmers Silvio Berlusconi angefangen.

Es wird sich zeigen, ob das in letzter Zeit äußerst wechselhafte italienische Wahlvolk sich vom Heilsbringer Salvini ebenso rasch abkehrt wie von seinem Vorgänger Matteo Renzi. Beide traten an, um die bisherigen Eliten zu verschrotten. Renzi wurde zu einem von Italiens bestgehassten Politikern, nachdem er kurz zuvor bei Europawahlen sagenhafte vierzig Prozent für die Demokraten geholt hatte. Doch Renzi verlor im Machttaumel den Kontakt zu Partei und Wählern, setzte alles auf die eine Karte der Verfassungsreform und verlor.

Salvini führt ein gefährliches Neues Element in die italienische Politik ein, indem er die Einhaltung von Gesetzen und die Justiz gleich mit für überflüssig erklärt. Damit spricht er einem tief verankerten Misstrauen gegen die da oben aus der Seele. Jede Niederlage kann er so erfolgreich als Verschwörung der Feinde Italiens, von Brüssel über Berlin bis hin zu den internationalen Finanzmärkten verbuchen.