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Kommentar zur Zukunft der Groko: Ein Sommertheater

Kommentar zur Zukunft der Groko : Ein Sommertheater

Die Sommerklausuren der Bundestagsfraktionen dienen traditionell dem Nachjustieren laufender Projekte. Wie hat sich die internationale und wirtschaftliche Lage verändert? Welchen Verlauf haben die Debatten genommen? So ist es üblich und kaum spannend. Nun erleben wir aber ein Schauspiel auf vier Ebenen. Und das ist eine besondere Herausforderung für alle.

Da geht es im Vordergrund um das Erhaschen von Aufmerksamkeit für neue Nuancen. Wie die Union die Künstliche Intelligenz fördert, die SPD die Gewinne privater Pflegeheime begrenzen, die FDP die Basis-Rente als Alternative zur Grundrente pushen will. Auf einem anderen Teil der Bühne spielt sich mit wachsender Dramatik das Machtspiel um die Klimaschutzpolitik ab. Schräg dahinter geschieht mit gehörigem Theaterdonner die Suche nach der neuen großen Erzählung im Kampf gegen die AfD.

Denn die Erleichterung, die AfD als stärkste Kraft in Brandenburg und Sachsen verhindert zu haben, war Selbsttäuschung: Zählen die Parteien ihre Wählerstimmen in beiden Ländern zusammen, landet die AfD sehr wohl auf Rang eins. Über diesen Handlungssträngen läuft auf übergeordneter Ebene ein großer Countdown: Nutzen Union und SPD die Halbzeitbilanz als Notausstieg? Lassen sich die SPD-Mitglieder im Kandidaten-Showdown vom Jubel über den Koalitionsausstieg anstecken oder vom ähnlich lauten Beifall für Gestaltungskraft in Regierungsverantwortung? Das Jahresende könnte auch das Ende für die Koalition bringen.

Noch weiß niemand, wie das Vier-Stücke-Theaterstück ausgeht. Aber die Akteure sollten ihr Bewusstsein dafür schärfen, dass jeder einzelne auf seinem Teil der Bühne mit verhindern kann, die Vorstellung vorzeitig zu sprengen oder das Publikum aus dem Zuschauerraum zu treiben.