Kommentar zur Brexit-Debatte: Die Stunde der Rebellen

Kommentar zur Brexit-Debatte : Die Stunde der Rebellen

Theresa May will nicht einlenken. Die britische Premierministerin hatte sich in der vergangenen Woche der Opposition angenähert, um zu einem Durchbruch beim Brexit zu gelangen.

Doch ihre Angebote reichten nur so weit, „eine offene Tür“ anzubieten und sich andere Meinungen anzuhören. Inhaltliche Zugeständnisse wollte sie allerdings nicht machen. Stattdessen stellte sie in ihrer Erklärung am Montag im Unterhaus klar, dass sie weiterhin ihren alten Kurs verfolgen will. Der Plan B ist ein wieder aufgewärmter Plan A. Wie sie den am 29. Januar, wenn er zur Abstimmung steht, durchs Haus bringen will, ist völlig unklar. Man erinnere sich: Der erste Versuch ging mit 230 Stimmen Differenz daneben.

Statt einen weicheren Brexit anzusteuern und womöglich mit der Labour-Opposition eine permanente Zollunion zu verfolgen, lehnt May sich nach rechts. Sie will die Europahasser um den Betonkopf Jacob Rees-Mogg auf ihre Seite ziehen und die zehn Abgeordneten von der DUP überzeugen, dass ihr Brexit-Deal vielleicht nicht ideal, aber immer noch besser als gar kein Brexit ist.

Angesichts der Sturheit, um nicht zu sagen Engstirnigkeit der Premierministerin, formiert sich jetzt ein parteiübergreifender Widerstand. Denn die Uhr tickt. Das Land sieht sich einem fatalen Automatismus gegenüber, am 29. März gegebenenfalls auch ohne einen Deal aussteigen zu müssen. Da kann es nur richtig sein, wenn Hinterbänkler rebellisch werden, die ungeschriebene Verfassung umschreiben wollen und Gesetze einbringen, die den Brexit hinauszögern oder gar verhindern könnten.

In den nächsten sieben Tagen wird das Königreich eine Kampf um die Macht zwischen Legislative und Exekutive erleben. Wenn das Brexit-Auto auf die Klippe zusteuert, haben die Parlamentarier die Pflicht, ins Steuer zu greifen. Die Stunde der Rebellen schlägt.

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