Kommentar zum USA-Iran-Konflikt : Die Stunde der Falken?

Kommentar zum USA-Iran-Konflikt : Die Stunde der Falken?

Es war nur eine Frage der Zeit, bis es nach den noch ungeklärten Angriffen auf Öltanker im Golf von Oman erneut zu Zwischenfällen in der Straße von Hormus kommen würde. Die USA haben ihre militärische Präsenz in der Meerenge verstärkt.

Dazu gehört auch der gegen den Iran gerichtete Einsatz von Spionagedrohnen. Der nun erfolgte Abschuss durch die Revolutionsgardisten zeigt, wie sehr sich die Fronten zwischen Teheran und Washington verhärtet haben. Es braucht vermutlich nicht mehr viel, bis die USA ebenfalls militärisch reagieren und eine Flakstellung, ein Militärlager oder ein Schnellboot der Gardisten unter Feuer nehmen. Einen großen Krieg wollen die beiden Erzfeinde offenbar nicht. In der Nacht zum Freitag konnten die Realisten im Pentagon die Falken im Weissen Haus davon überzeugen, dass selbst ein begrenzter militärischer Vergeltungsschlag für den Abschuss der US-Drohne einen Flächenbrand im Mittleren Osten auslösen könnte.

 Die Gefahr, dass die Lage vollends außer Kontrolle gerät, ist freilich erst dann gebannt, wenn das von den USA einseitig gekündigte Atomabkommen mit dem Iran trotz aller Widrigkeiten noch gerettet wird. Die vermutlich letzte Chance dazu besteht am nächsten Freitag in Wien, wo der Vizeaußenminister des Iran seine Amtskollegen aus China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien treffen wird. Freundliche Absichtserklärungen oder Lippenkenntnisse wie in den vergangenen Monaten werden nicht mehr ausreichen. Es braucht Taten, um den Iran davon zu überzeugen, dass die noch verbliebenen Vertragsparteien es mit der vertragsgetreuen Umsetzung des Atomabkommens ernst meinen.

 Ein erster Schritt wäre es, dem Iran das leicht angereicherte Uran und Schwerwasser abzunehmen, das Teheran wegen der US-Sanktionen nicht länger exportieren kann. Damit würde man den Iran dabei unterstützen, seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachzukommen. Zudem muss dem Iran ein wirklich glaubwürdiger Maßnahmenkatalog vorgelegt werden, der mittel- und langfristig den Handel mit dem Land normalisiert.

Eine Katastrophe droht

Innerhalb der von Teheran gesetzten 60-Tage-Frist, die am 7. Juli endet, ist dies nicht möglich. Auch die iranische Führung muss sich daher bewegen und den eigenen Hardlinern deutlich machen, dass es jetzt besser ist, auf den angedrohten Teilausstieg aus dem Atomabkommen zu verzichten. Die Aufhebung der Beschränkung für Urananreicherung wäre eine Katastrophe. Die Falken in Washington wären dann vermutlich nicht mehr zu bremsen.

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