Das Ende der Kohle im Rheinischen Revier

Kommentar zum Kohlekompromiss : Das Ende der Kohle kann kommen

Die Kohlekommission hat geliefert. 27 der 28 stimmberechtigten Mitglieder haben den Vorschlägen zum deutschen Kohleausstieg zugestimmt. Umweltverbände wie Industriegewerkschafter sprechen von einem ordentlichen Ergebnis.

Insofern hat die Kommission ihre wichtigste Aufgabe tatsächlich erfüllt: Sie hat einen zukunftsweisenden Kompromiss erzielt. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Denn die Kräfte, die an dieser Kommission gezerrt haben, waren enorm.

Die Kritik, dass die Kommission in vielen strittigen Fragen wie beispielsweise beim Erhalt des Hambacher Forsts zu unkonkret bleibt, ist zwar nachvollziehbar aber kaum gerechtfertigt. Sie hat die großen Linien festgelegt. Die Details liegen nun in den Händen politischer, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Handlungsträger.

Zwar startet der endgültige Ausstieg aus der Kohle im Rheinischen Revier. Nach allem, was man bislang bewerten kann, hat der Westen allerdings keinen schlechteren Schnitt als die Braukohlegebiete im Osten Deutschlands gemacht. Der Abbau der Kapazitäten bis 2022 hält sich im erwarteten Rahmen. Wichtiger mit Blick auf die Zukunft ist jedoch, dass die finanzielle Förderung für den Strukturwandel ein durchaus beachtliches Volumen hat.

Der Erwartungsdruck wandert nun von der Kommission zu denen, die den Strukturwandel in der Region konkret gestalten sollen. Denn tatsächlich sind viele Ideen für die Zeit nach der Kohle noch so unkonkret, dass man für sie – Stand heute – noch gar kein Fördergeld ausgeben könnte. Folgerichtig muss nun schnell entschieden werden, welche Projekte mit Priorität verfolgt werden müssen. Dass dafür die personellen Ressourcen geschaffen werden müssen, versteht sich von selbst.

Klar ist damit auch: Das Ergebnis der Kohlekommission ist nicht das Ende sondern der Anfang eines noch langen Weges hin zum Ende der Kohle in Deutschland.

Mehr von Aachener Zeitung