Kommentar zu Altmaier: Altmaiers Hausaufgaben

Kommentar zu Altmaier : Altmaiers Hausaufgaben

Hoch waren die Erwartungen an den ersten Wirtschaftsminister aus den Reihen der CDU seit Kurt Schmücker, der 1963 der Nachfolger Ludwig Erhards war. Die Kanzlerin hatte die Erwartungen geschürt.

Peter Altmaier, so Angela Merkel nach der für die Union enttäuschenden Verteilung der Ministerposten, habe jetzt die Chance, die Tradition des großen Ludwig Erhard fortzusetzen. Doch Altmaiers erstes Amtsjahr geriet zur Enttäuschung. Seine Industriestrategie war auf die großen Unternehmen fokussiert. Nicht nur das hat die Mittelstandsverbände verprellt, die ihm öffentlich Versagen vorwarfen.

Abstand zur Union

Noch dazu setzte sich Altmaier mit dem Papier vom wirtschaftspolitischen Markenkern der Union ab: Der Staat, so lautete stets das Credo, solle sich aus der Wirtschaft heraushalten und für freien Wettbewerb sorgen. Altmaier jedoch formulierte plötzlich Gründe, warum der Staat große Unternehmen notfalls übernehmen müsse, um gegen die drohende Übermacht der staatskapitalistischen Länder wie China bestehen zu können.  Er schlug sogar einen Staatsfonds für solche Unternehmensbeteiligungen vor. Das verschlug dann auch anderen Verbänden und seiner Union den Atem.

Versuchter Kurswechsel

Nun versucht der Saarländer einen Kursschwenk, um zu retten, was noch zu retten ist. Die Neubesetzung von zwei Posten in seinem Ministerium soll signalisieren, dass der Minister die Inte­ressen des Mittelstandes künftig ernster nehmen will. Mit Einstellungen von Mitarbeitern wird es allerdings nicht getan sein. Altmaier muss seinen Worten auch erkennbar Taten folgen lassen. Er reist ja unermüdlich um die Welt, doch zu Hause werden die Dinge dringlicher: Die Konjunktur steht an einem Wendepunkt. Es ist längst nicht ausgemacht, dass der Aufschwung 2020 zurückkehrt.