Stolberg: Wenn Frau Müllers Kurantrag mal wieder abgelehnt wird

Stolberg: Wenn Frau Müllers Kurantrag mal wieder abgelehnt wird

Die Streitfälle sind hinlänglich bekannt: Wenn Lieschen Müllers Kurantrag wieder einmal abschlägig beschieden wurde oder die Krankenversicherung gerne eine Satzungsänderung beschlossen haben möchte, dann sind sie mit im Boot - die Interessenvertreter der Versicherten.

Wer bezahlt, soll auch mitbestimmen. Das gilt in Deutschland selbstverständlich auch bei der Sozialversicherung. Und so muss Frau Müller nicht gleich die Hoffnung auf eine Kur begraben, denn als nächstes wird ihr Antrag im Widerspruchsausschuss behandelt. Und darin sitzen nicht nur Kassenvertreter, sondern zur Hälfte auch Versicherte. Da kann dann die Entscheidung durchaus anders ausfallen.

Ehrenamtlern Rücken stärken

Zurzeit werden bei allen gesetzlichen Trägern die Selbstverwaltungsparlamente gewählt. Rund 48 Millionen Versicherte sind aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen, den Ehrenamtlichen und damit allen Versicherten, die sie vertreten, den Rücken zu stärken. Die Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder sagt: „Jede abgegebene Stimme stärkt die ehrenamtliche Selbstverwaltung, erhöht die Akzeptanz der Sozialversicherung und steht auch als Zuspruch für den Erhalt der Sozialversicherungssysteme.” Die Selbstverwaltung garantiere, dass Versicherte viele elementare Entscheidungen beeinflussen könnten, die ihre Rente und Gesundheit beträfen.

Fragt man bei den Versicherungsträgern nach der Wahlbeteiligung bei Sozialwahlen, steht sehr schnell fest, dass diese Aufklärungsarbeit durchaus notwendig ist. Aber immerhin haben bei der letzten Sozialwahl im Jahr 2005 fast 14 Millionen Wahlberechtigte gewählt. Auch Horst Schwering, Regionaldirektor der AOK Stolberg, bei der eine sogenannte Friedenswahl stattfindet, betont die demokratische Bedeutung der Selbstverwaltung, wenn er sagt: „Natürlich darf man kritisch fragen, welchen Stellenwert die Sozialwahl genießt. Man muss aber immer im Auge behalten, dass das Prinzip der Selbstverwaltung tragendes Fundament des deutschen Sozialversicherungssystems und in diesem Sinne ein schützenswertes Element ist.”

Versicherte wählen per Briefwahl ihre Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) sowie von fünf Ersatzkassen: DAK, Barmer GEK, KKH-Allianz, hkk und Techniker Krankenkasse. Die gewählten Vertreter der Versicherten treffen dort alle grundsätzlich wichtigen Entscheidungen und nehmen somit ihre eigenen Belange in die Hand.

Die Wahlunterlagen werden allen Wahlberechtigten per Post zugeschickt. Wer bei der DRV und einer der Ersatzkassen versichert ist, erhält zwei Wahlbriefe. Pro Stimmzettel darf jedoch nur eine Liste angekreuzt werden. Bis heute, 21. April, sollten alle Stimmzettel der Kassen verschickt sein. Die ausgefüllten Unterlagen werden portofrei per Post zurückgeschickt und müssen am 1. Juni vorliegen.

Für sechs Jahre gewählt

Versicherungsträger, bei denen nur eine Vorschlagsliste eingeht, in der nicht mehr Bewerber benannt als Mitglieder zu wählen sind, haben statt einer Urwahl eine Friedenswahl: Die vorgeschlagenen Personen auf den Listen gelten als gewählt. Erstellt werden die Listen von Gewerkschaften, Arbeitnehmer- und Arbeitgebervereinigungen sowie deren Verbänden. Wahlberechtigt sind Beitragszahler und Rentner der DRV und Mitglieder der Ersatzkassen, die am 3. Januar 2011 das 16. Lebensjahr vollendet haben - unabhängig von ihrer Nationalität. Die nächste Sozialwahl findet 2017 statt.

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