Verwaltung: Robert Voigtsberger verlässt Stolberg

„Keinerlei negative Beweggründe“ : Robert Voigtsberger verlässt die Stolberger Verwaltungsspitze

Von der einstigen Stolberger „Boygroup“, die sich auf den Weg machte, um die Stadt für die Zukunft entsprechend aufzustellen, bleibt einzig der Technische Beigeordnete Tobias Röhm der Verwaltung treu. Der Erste Beigeordnete Robert Voigtsberger wird die Kupferstadt voraussichtlich Anfang Juli verlassen.

In der vergangenen Woche wählte der Kölner Stadtrat ihn einstimmig zum neuen Dezernenten für Bildung, Jugend und Sport. Damit ist Voigtsberger das zweite Mitglied der Verwaltungsspitze, das innerhalb weniger Monate Stolberg verlässt. Im November des vergangenen Jahres wurde Tim Grüttemeier zum Städteregionsrat gewählt und legte sein Amt als Stolberger Bürgermeister nieder. Was bedeutet Voigtsbergers Weggang nun für die Stadt Stolberg? Und welche Aufgaben kommen damit auf den neuen Bürgermeister zu? Eine Analyse.

Eine Überraschung

Gerade einmal eine Woche ist Robert Voigtsbergers Wahl zum Dezernenten in Köln her. Eine Überraschung für die Stolberger – und auch für Voigtsberger selbst. Erst vor wenigen Wochen sei er von einer Personalvermittlungsfirma kontaktiert worden. Diese hatte die Stadt Köln beauftragt, nach einem geeigneten Nachfolger für Agnes Klein zu suchen, die zum 30. April ihr Amt niederlegen wird. Nur die Familie und enge Vertraute hatte Voigtsberger informiert. Und dann ging alles ganz schnell. Voigtsberger stellte sich den Fraktionen in Köln vor und wurde schließlich in der vergangenen Woche einstimmig gewählt.

Erst Anfang Dezember hatte die Stolberger SPD Patrick Haas als Bürgermeisterkandidaten für die anstehende Wahl präsentiert. Auch Robert Voigtsberger war als Nachfolger Grüttemeiers im Gespräch, verzichtete allerdings auf eine Nominierung und auf die damit einhergehende Abstimmung, in der sich die Partei zwischen ihm und Haas hätte entscheiden müssen. Damit, dass er nicht als Kandidat nominiert worden sei, habe sein Weggang aus Stolberg allerdings keineswegs etwas zu tun, erklärt er. „Es gab keinerlei negative Beweggründe für mich, die Stadt zu verlassen“, sagt er. So sei Stolbergs SPD-Partei- und Fraktionschef Patrick Haas natürlich auch einer der ersten Menschen gewesen, den Voigtsberger über sein Vorhaben informiert habe. Hätte es das „völlig überraschende und nicht vorhersehbare Angebot“ nicht gegeben, hätte Voigtsberger seine Stelle als Erster Beigeordneter auch weiter gerne ausgeübt, versichert er.

In Stolberg verbindet man Voigtsbergers Namen vor allem mit Projekten wie dem Integrierten Handlungskonzept, der Umgestaltung der Schullandschaft, dem Aktionsplan Inklusion oder auch dem Tourismuskonzept und der Neustrukturierung der Sportlandschaft. Diese Entwicklung schreibt Voigtsberger allerdings nicht sich allein, sondern einer guten Teamleistung zu. „Ich habe meine Arbeit in Stolberg sehr gerne gemacht und ich glaube, dass wir viele positive Dinge für die Stadt bewirkt haben, die auch nachhaltig wirken werden. Das ist eine Leistung von vielen Menschen und ein Teil davon gewesen zu sein, erfüllt mich mit großer Zufriedenheit“, sagt er.

Erst nachdem der neue Bürgermeister feststeht und eine gut strukturierte Übergabe stattgefunden habe, wird Voigtsberger Stolberg verlassen. Und genau dann gibt es für den neuen Bürgermeister und natürlich auch die Politik allerhand zu tun. Schließlich wird Voigtsbergers Nachfolger durch den Stadtrat gewählt. Er wird zum Wahlbeamten auf Zeit ernannt – so wie Voigtsberger und Röhm auch.

Allerdings gibt es einen kleinen Haken. In der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ist verankert, dass einer der beiden Beigeordneten die Befähigung zum gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst haben muss. Bringt ein neuer Bewerber diese Voraussetzung – beispielsweise durch ein zweites Staatsexamen im Fach Jura – automatisch mit, gibt es kein Problem. Ist das nicht der Fall, muss einer der beiden Beigeordneten eine entsprechende Prüfung ablegen. 2014 war es Robert Voigtsberger, der diese Aufgabe übernahm. Vor dem Landespersonalausschuss legte er die Prüfung zum gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst ab.

Da Voigtsberger die Prüfung erst im November ablegte, stellte der Stadtrat die beiden damals zunächst befristet bis zum Ende des Jahres für die jeweiligen Bereiche als Dezernenten an. Danach folgte die Anstellung als Beigeordnete für die Dauer von acht Jahren. Die Aufteilung der Dezernate erfolgte so: Die Leitung des Dezernates I übernahm der frühere Bürgermeister Tim Grüttemeier.

Es umfasst einen neuen Amtsbereich Haupt- und Personalamt (Leitung Walter Wahlen), in dem die bisherigen Ämter Innere Angelegenheiten, Organisation und Bürgerservice, Personalwesen und EDV aufgehen, das neu konzipierte Amt für Finanzen und Standesamtswesen (Willi Esser) aus den bisherigen Ämtern Finanzwesen sowie Steuern/Standesamt, das bisherige Amt für Recht und Ordnung und das Amt für Wirtschaftsförderung, aus dem der Event-Bereich in das neue Kulturamt verlagert wird.

Muss nicht beibehalten werden

Das Dezernat II (Robert Voigtsberger) umfasst das neu gebündelte Amt Schule, Kultur, Sport und Tourismus (Petra Jansen), das neue Amt für Soziales (Paul Schäfermeier) sowie das Jugendamt (Willi Seyffarth). Zum Dezernat III (Tobias Röhm) zählen das neu gebildete Amt für Stadtentwicklung und Umwelt, in das die bisherigen Ämter für Liegenschaften und Forst als Abteilungen integriert werden, unverändert das Bauordnungsamt / Untere Denkmalbehörde und das Technische Betriebsamt sowie mit neuer Struktur das Amt für Immobilienmanagement und Technische Infrastruktur mit den Abteilungen Tiefbau, Hochbau, Gebäudemanagement und Vermessung.

Diese Aufteilung muss bei einem neuen Verwaltungschef allerdings nicht beibehalten werden. Schließlich kann dieser selbst entscheiden, welche Aufgabenbereiche er übernehmen möchte. Einen entsprechenden Dezernatszuschnitt wird es allerdings erst nach der Wahl geben.

Die Fraktionen müssen sich indes darüber einig werden, wie sie das Auswahlverfahren gestalten wollen. Denn auch diesbezüglich dürfte es Diskussionsbedarf geben. Schließlich dürfte die SPD weiterhin Anspruch auf das Amt des Ersten Beigeordneten geltend machen, da auch Voigtsberger der SPD angehört. Vor allem dann, falls Andreas Dovern (CDU) zum Bürgermeister gewählt werden sollte.

Sollte allerdings SPD-Kandidat Patrick Haas zum Bürgermeister gewählt werden, wird sich wohl auch die CDU um eine entsprechende Besetzung des Amtes bemühen. Schließlich hat sie weiterhin die Mehrheit im Stadtrat. Über eine mögliche Besetzung noch vor der Bürgermeisterwahl nachzudenken, dürfte also recht unwahrscheinlich werden. Hinzu kommt, dass das Verfahren aller Voraussicht nach erst dann starten kann, wenn Robert Voigtsberger seine Ernennungsurkunde von der Stadt Köln erhält.