Stolberg: Tempo 30 in Breinigerberg soll aufgehoben werden

Stolberg: Tempo 30 in Breinigerberg soll aufgehoben werden

Die Städteregion als Aufsichtsbehörde hat die Stadt erneut aufgefordert, die Ende 2012 durch die Stadt Stolberg angeordnete Tempo-30-Beschränkung auf der Landesstraße 12 in Breinigerberg zu entfernen.

Grundlage ist ein Erlass auf Basis einer Verkehrsingenieur-Besprechung laut dem ein Grund für die Geschwindigkeitsreduzierung in dem Bereich vorliege. Auch das Vorhandensein eines Kindergartens greife in diesem Einzelfall nicht, weil dieser nicht direkt an der Landesstraße, sondern abseits liege.

Außerdem kämen Kinder in der Regel in der Begleitung von Erwachsenen zu der Einrichtung. Auch andere Ausnahmen laut Katalog lägen in dem Bereich nicht vor. Somit sei die Anordnung von Tempo 30 auf der Landesstraße in Breinigerberg rechtswidrig, lautet die Begründung.

Dagegen möchten Ratsvertreter von SPD und CDU sowie Vertreter der Bürgerschaft und der Tagesstätte am Dientag mobil machen. Um 15 Uhr findet ein Treffen vor Ort statt. Am Donnerstag ist die Anordnung Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt, der ab 18 Uhr im Rathaus tagt.

(-jül-)
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