Stuhlreihen leeren sich wieder im Stolberger Wahlausschuss

Verhinderungen und Vertretungen : Stuhlreihen leeren sich wieder im Stolberger Wahlausschuss

Es ist der Dienstag nach dem Wahlabend, 18 Uhr im großen Ratssaal. Der Wahlausschuss tritt zusammen, um das amtliche Ergebnis des ersten Wahlgangs festzustellen. Wieder wird es spannend wie am Sonntag. Nicht alle der erschienenen politischen Vertreter sind auch stimmberechtigt in dem Ausschuss. Die Stuhlreihen der Politik leeren sich rasch wieder.

„Der Wahlausschuss ist gemäß Paragraph 2 Absatz 3 des Kommunalwahlgesetz ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig“, sagt Walter Wahlen in die Runde. „Darauf haben wir bereits in der Einladung hingewiesen“, so der Leiter des städtischen Haupt- und Wahlamtes. Gemeinsam mit seinem Stellvertreter Stephan Artz und Andrea Lawniczak bringt Wahlen erst einmal Ordnung in die Personalien.

„Im Wahlausschuss darf im Falle einer Verhinderung nur der persönliche Stellvertreter als Mitglied teilnehmen“, klärt Wahlen auf. Damit unterscheidet sich der Wahlausschuss – übrigens auch der Kinder- und Jugend- sowie der Umlegungsausschuss – von den übrigen Ausschüssen des Rates.

Für den Fall, dass sowohl ein Ausschussmitglied als auch sein persönlich bestellter Vertreter verhindert sind, hat der Rat aus seinen Reihen weitere Vertreter als Liste bestimmt. In der Praxis haben das die Fraktionen so geregelt, dass innerhalb der Fraktionen jedes Ratsmitglied ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten darf. Nur eben im Wahlausschuss nicht.

Dort beginnt am Abend zuerst das knifflige Spiel, die ordentlichen Ausschussmitglieder unter den Anwesenden herauszufiltern. Karina Wahlen, Heinz-Gerd Braun, Arthur Kaldenbach und Hans Pfeifer sitzen bei der CDU richtig, aber weitere Ausschussmitglieder fehlen. Dennoch haben die erschienenen Hans-Josef Siebertz und Udo Rüttgers unerwartet frei, da sie nicht vertretungsberechtigt sind.

Das gilt auf Seiten der SPD für Toni Grendel. Und noch extremer für Jochem Reitze. Der ist zwar ein ordnungsgemäßer Vertreter, allerdings der persönliche von Rosita Przybylski, die aber anwesend ist. Damit hat auch Reitze frei. Das Duo bei der SPD perfekt macht Hans Nüsser. Die FDP fehlt gänzlich. Damit sind sechs von zehn ordentlichen Mitgliedern des Ausschusses anwesend.

Der Vorsitz obliegt dem Wahlleiter, dessen Votum zudem bei Stimmengleichheit ausschlaggebend ist. Mangels Bürgermeister übernimmt den Vorsitz als sein Stellvertreter der Erste Beigeordnete Robert Voigtsberger, der dann um 18.04 Uhr in die eigentliche Tagesordnung einsteigen kann – mit der Verpflichtung der Beisitzer „zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit“.

Mangels Fragender entfällt die Einwohnerfragestunde. Dann geht eigentlich alles recht schnell. Walter Wahlen erklärt zuerst, dass die Verwaltung „alle Wahlunterlagen geprüft und keine Unstimmigkeiten gefunden“ hat.

Dovern links, Haas rechts

Dann folgt das Verlesen amtsdeutscher Passagen zur Feststellung des Wahlergebnisses: „Von den abgegebenen gültigen Stimmen in Höhe von 25.037 Stimmen entfielen auf Andreas Dovern (CDU) 10.392 Stimmen, auf Patrick Haas (SPD) 12.378 Stimmen und auf Bernhard Engelhardt (FDP) 2.267 Stimmen. Somit findet eine Stichwahl zwischen Herrn Dovern und Herrn Haas statt.“ Entsprechend der Bestimmungen ist für die Stichwahl die Nummernfolge der Hauptwahl maßgeblich: Auf dem Stimmzettel ist Dovern links und Haas rechts aufgeführt. Mit dem Unterschreiben der Niederschrift durch die Mitglieder endet ist die Sitzung um 18.15 Uhr.

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