„Fridays for Future“: Stolberg würde Aachen bei der Unterbringung helfen

„Fridays for Future“ : Stolberg würde Aachen bei der Unterbringung helfen

Die Kupferstadt würde der Stadt Aachen helfen, wenn die Kaiserstadt Stolberg um Unterstützung bitten würde: Auf diesen Nenner lassen sich der Erkenntnisse der Recherchen Stadtverwaltung zu einem Eilantrag der FDP zur Demonstration „Fridays for Future“ am 21. Juni in Aachen bringen, über die der Erste Beigeordnete Robert Voigtsberger am Abend die Vertreter der Ratsfraktionen informierte.

Zuvor hatten alle involvierten Ämter der Verwaltung – angefangen von Schul- und Sport über Ordnung und Recht bis hin zur Feuerwehr – intensiv die juristische und fachliche Lage überprüft, auch jenseits der aller politischen Intentionen des FDP-Antrages.

Nach Informationen unserer Zeitung ist Voigtsberger zu dem Ergebnis gekommen, dass der Stadt Stolberg keinerlei rechtliche Zuständigkeiten bei der Unterbringung von Teilnehmern einer Demonstration in Aachen obliege. Gleichwohl sei der Kupferstadt bewusst, dass bei Veranstaltungen einer gewissen Größenordnung mit ihren Kapazitäten überfordert sein kann. Sollte Aachen seine eigenen Kapazitäten an Unterbringungsmöglichkeiten ausgeschöpft haben und dann auf dem Amtswege die Kupferstadt um Hilfe bittet, dann werde Stolberg helfen.

Krisenstab bei Feuerwehr

Basis der rechtlichen Würdigung ist offensichtliche Regelung, dass eine Stadt im Bedarfsfall jederzeit  in der Lage sein muss, ein Prozent der Bevölkerung in aller Kürze für einen kurzen Zeitraum notfallmäßig unterbringen zu können. Das macht auf Stolberg bezogen eine Kapazität von rund 600 Personen aus, die in öffentlichen Gebäuden wie Sporthallen oder Parkhäuser beherbergt werden können.

Demnach kündigte Voigtsberger an, dass sich die Kupferstadt  darauf vor bereitet, dass in der kommenden Woche der bei der Feuerwehr angesiedelte „Stab für außergewöhnliche Einsätze“ – besser bekannt als der mit Kräften von Polizei, THW, Ordnungsamt und erforderlichenfalls weiteren Hilfsorganisationen besetzte Krisenstab – parat steht, um bei einer Bitte der Stadt Aachen eine Unterbringung von rund 600 Personen zu organisieren.

Damit würde Stolberg lediglich im Falle eines Ersuchens um Amtshilfe tätig werden können, soll Voigtsberger zur Rechtslage ausgeführt haben. Einer Bitte um Unterbringung von Seiten des Veranstalters der Demonstration selbst könne jedoch aus juristischen Gründen nicht entsprochen werden.

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