Stellplatz-Ablöse in Stolberg - Kein Rabatt für Shisha Bars

Satzung einstimmig beschlossen : Kein Rabatt, Shisha-Bars „nicht erwünscht“

Auf Basis der neuen Landesbauordnung hat der Stolberger Stadtrat die Satzung zur Stellplatz-Ablöse einstimmig angepasst. Sie bleibt im Grunde bestehen. Wenn bei einem Vorhaben nicht die erforderlichen Parkplätze nachgewiesen werden können, können sie mit Geld abgegolten werden.

5600 Euro pro Stellplatz in der Innenstadt, 4600 in Büsbach, 3550 im übrigen Stadtgebiet. Um die Innenstadt zu beleben, kann dort die Ablöse auf 1000 Euro gesenkt werden, wenn die Nutzung städtebaulich erwünscht ist.

Als nicht erwünscht definiert die Satzung „Vergnügungsstätten wie Spielhallen und ähnliche Unternehmungen, die der Aufstellung von Spielgeräten mit und ohne Gewinnmöglichkeit dienen, Wettbüros, Shisha-Bars sowie Vorführ- und Geschäftsräume, deren Zweck auf Darstellungen oder auf Handlungen mit sexuellem Charakter ausgerichtet ist.“ 

(jül)
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