Weitere Verwunderung : SPD äußert sich zum Stolberger Wochenmarkt
Stolberg Die Diskussionen rund um den Wochenmarkt am Mittwoch auf dem Kaiserplatz gehen weiter. Nun äußert sich die SPD-Fraktion zu dem Thema.
Über die Reaktion von Jochen Emonds (CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender) sei man aus allen Wolken gefallen, berichtete SPD-Faktionschef Dieter Wolf. In einer Stellungnahme ist zu lesen: „Die SPD-Fraktion ist sehr verwundert über die Verwunderung von Herrn Emonds im Zusammenhang mit der Kündigung der Pachtverträge des Mittwochsmarktes.“
Schließlich habe Jochen Emonds die Kündigung des Pachtvertrages mit dem einzigen verbliebenen Marktbeschicker durch die Verwaltung seinerzeit im Koalitionsausschuss befürwortet und mitgetragen, heißt es von Seiten der SPD-Fraktion weiter, die auf das Protokoll des Koalitionsausschusses vom 5. November 2018 verweist.
Darin sei zu lesen, dass der Versuch gestartet werden solle, einen Feierabendmarkt als Eventmarkt durchzuführen. Gleichzeitig „wird der Mittwochsmarkt auf dem Kaiserplatz aufgegeben“. Geleitet worden sei der GKA vom damaligen Bürgermeister Tim Grüttemeier, CDU-Chef Jochen Emonds sei ebenfalls anwesend gewesen.
Noch verwunderlicher sei die Reaktion von Emonds angesichts der Tatsache, dass im GKA am 9. September von der vollzogenen Kündigung der Pachtverträge berichtet worden sei.
Der Abschluss von Miet- und Pachtverträgen sei nämlich ein sogenanntes „Geschäft der laufenden Verwaltung“, was bedeute, dass solche bis auf Widerruf in die Zuständigkeit der Verwaltung und nicht in die Zuständigkeit des Rates fallen würden. „Hier gab es von seiner Seite weder Anmerkungen noch einen Widerspruch. Seine Verwunderung und das Abwälzen der Verantwortung auf die Verwaltung sind daher mehr als fragwürdig“, heißt es in der Stellungnahme der Fraktion außerdem.
Leider sei die Etablierung eines Feierabendmarktes in der Verwaltung lange Zeit nicht entschieden vorangetrieben worden. Dieses Projektes habe sich nun der neue Bürgermeister Patrick Haas angenommen, erklärt die Fraktion. „Trotz allem befürworten CDU und SPD, dokumentiert durch Besprechungsniederschriften, aus einer Reihe von Gründen die Aufgabe des Mittwochsmarktes auf dem Kaiserplatz in seiner derzeitigen Form“, heißt es in der Stellungnahme weiter.
