Stolberg-Schevenhütte: „Schevenhütter Wasserkrieg“: Forellenzucht bekommt kein Geld zurück

Stolberg-Schevenhütte: „Schevenhütter Wasserkrieg“: Forellenzucht bekommt kein Geld zurück

Gescheitert vor dem Aachener Verwaltungsgericht ist am Freitag die Forellenzucht Mohnen mit zwei Klagen gegen den Wasserverband Eifel-Rur (WVER). Eine Berufung wurde verwehrt.

Die Klägerin begehrte die Rückzahlung des Wasserverbandsbeitrages für das Jahr 2006 (Az.: 7K 2202/18 und 7K 2203/18). Die Klage gegen den Bescheid, auf dessen Grundlage der Beitrag gefordert worden ist, hatte die 7. Kammer mit Urteil vom 22. Juni abgewiesen; das ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Die fehlende Rechtskraft ist zugleich eine Begründung der mit Dr. Frank Schafranek als Einzelrichter besetzten Kammer, die Beschwerden der Forellenzucht als unbegründet zurückzuweisen. Ohne rechtskräftigen Bescheid könne dagegen auch nicht geklagt werden.

Zudem wertete die 7. Kammer die Klagen als unzulässig. Bei einem Erfolg der Forellenzucht gegen die Bescheide des WVER bestehe kein Anlass zum Zweifel, dass die Beträge zurückerstattet würden.

Kernpunkt der juristischen Auseinandersetzung ist die Frage, ob die Wehebachtalsperre der Fischzucht Vorteile bietet. Falls ja, muss sie Mitglied des Wasserverbandes sein und Beiträge zahlen. Das verneint die Fischzucht, und war nach einem ersten Erfolg vor dem OVG erneut in Aachen gescheitert. Münster wird wieder angerufen.

(-jül-)