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Stolberg: Ratssitzung: Nur die Abwassergebühren steigen an

Stolberg : Ratssitzung: Nur die Abwassergebühren steigen an

Die Kosten für das Leben in Stolberg werden im kommenden Jahr nicht wesentlich steigen. Während die Abfallgebühren unverändert bleiben, werden die Kosten für die Straßenreinigung und auch für den Winterdienst sogar gesenkt. Nur die Gebühren für das Abwasser sollen leicht ansteigen.

Künstlich mit erheblichen Subventionen konstant gehalten werden, sollen die Bestattungskosten. Dienstagabend standen die Gebührensatzungen für 2018 auch auf der Tagesordnung im Stolberger Stadtrat, der im Rathaus zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammenkam. Welche Veränderungen es in 2018 geben soll, sind in einem kleinen Überblick zusammengefasst.

Abfall

Die Gebühren für die Abfallentsorgung sollen im Jahr 2018 nicht angehoben werden. Für das kommende Jahr soll somit auch weiterhin die Gebührensatzung aus dme Jahr 2016 gelten. Bei den Müllmengen sind das Aufkommen von Restmüll um 1,0 Prozent und Papier um 1,1 Prozent leicht gestiegen; Sperrmüll (-0,7 Prozent) und Grünabfall (-3,5 Prozent) sind hingegen zurückgegangen.

So kostet beispielsweise die 35-Liter-Ringtonne bei wöchentlicher Leerung weiterhin 227,28 Euro, die 60-Liter-Eurotonne bei 14-täglicher Leerung 202,36 Euro oder die 120-Liter-Tonne bei einer wöchentlichen Leerung 727,92 Euro. Rund 1,56 Millionen Euro müssten demnach von den Angehörigen aufgebracht werden, um die Friedhofsgebühren im kommenden Jahr kostendeckend zu gestalten.

Fallzahlen gehen zurück

Das würde allerdings erneut zu einem drastischen Anstieg der Bestattungskosten führen, das wiederum zu einem Rückgang der Fallzahlen mit weiter steigenden Gebührensätzen. Seit 2013 wählt die Kupferstadt deshalb einen anderen Weg, in dem sie die Bestattungs- und Nutzungsentgelte in etwa auf dem Stand des Jahres 2010 eingefroren hat, um dem Bestattungstourismus zu begegnen. Das bedeutet, dass die Friedhofsgebühren aus allgemeinen Haushaltsmitteln erheblich subventioniert werden müssen.

Bei konstanten Gebührensätzen wird anhand der prognostizierten Fallzahlen (365 Nutzungsrechte, 461 Bestattungen, 40 Fälle mit Samstagsgebühr und 335 Trauerhallennutzungen) ein Kostendeckungsgrad von insgesamt 70,50 Prozent erreicht. Das bedeutet eine Subventionierung des Friedhofwesens mit 461 861 Euro. Der Park- und Grünflächenanteil liegt derzeit übrigens bei 16,62 Prozent.

Straßenreinigung

Die milden Winter der vergangenen Jahre wirken sich ebenso mildernd bei den Straßenreinigungsgebühren aus. Die Betriebsabrechnung 2016 hat beim Winterdienst einen Überschuss von rund 133 730 Euro, bei der Straßenreinigung ein Minus von 18940 Euro ergeben.

Diese resultiert aus gestiegenen Personalkosten und bislang nicht erfassten Aufwendungen für die Versorgung. Die Überdeckung beim Winterdienst sei hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass trotz einer Kalkulation der voraussichtlichen Betriebsstunden und Einsatzmittel anhand langjähriger Jahresdurchschnittswerte der tatsächliche Verlauf des Winters und der damit verbundenen Einsatzzeiten nicht vorausgesagt werden kann.

Zudem müssen noch Überdeckungen in Höhe von 211 400 Euro aus den Vorjahren eingerechnet werden. Unter dem Strich reduziert sich die Gebühr nur für Winterdienst um 73 Cent auf insgesamt 1,30 Euro je Frontmeter. Die Gebührenanteile für die Straßenreinigung steigen eigentlich um 25 auf 91 Cent je Frontmeter, was durch den Winterdienstanteil allerdings kompensiert werden kann; die kombinierte Gebühr sinkt um 45 Cent auf 2,21 Euro je Frontmeter.

Abwasser

Besonders drastisch fällt die Erhöhung der Abgaben für Schmutzwasser um 19 Cent (6,35 Prozent) auf 2,99 Euro/m3. Die Kosten für das Niederschlagswasser reduzieren sich hingegen um 4 Cent (-3,17 Prozent) auf 1,26 Euro/m2. Die Ursache für die höheren Gebühren beim Schmutzwasser ist die für das Jahr 2018 mit rund 400.000 Euro höher angesetzte Umlage des Wasserverbandes Eifel-Ruhr (WVER) für die Zentralkläranlage Steinfurt. Zudem schlagen die allgemeinen Kostenentwicklungen sowie Steigerungen der Personal- und Energiekosten auf die kalkulierten Ansätze durch.

Beim Niederschlagswasser sinken die Gebühren leicht, da sich dort die Prüfung im Bereich Anschluß- und Benutzungszwang bemerkbar mache, heißt es in den Ausschussunterlagen. Zwischenzeitlich wurden, laut Verwaltung, mehr Flächen beschlossen. Außerdem wird in 2018 keine Abwasserabgabe für Niederschlagswasser an den WVER zu zahlen sein.

Entwicklung anders

Die Betriebsabrechnung für 2016 hat einen Überschuss in Höhe von rund 345 934 Euro ergeben. Unter dem Strich muss also ein Aufwand von 8,808 Millionen Euro (+5,90) durch 2,94 Millionen Kubikmeter Frischwasser (-0,99 ) gedeckt werden, was insgesamt 2,99 Euro/m³ ausmacht. Beim Niederschlagswasser ist die Entwicklung allerdings anders. Die Summe befestigter Flächen ist auf 6,05 Millionen Quadratmeter gestiegen. Der Gebührenbedarf ist um 2,83 Prozent auf 7,62 Millionen Euro gesunken.

Bei Kleinkläranlagen sinkt die Gebühr von 30,86 Euro /m3 auf 23,52 Euro. Für abflusslose Gruben sind ohne Frischwasserbezug 26,94 Euro/m3 und mit Frischwasserbezug insgesamt 2,99 Euro/m3 zu zahlen.

Rat entscheidet

Die Mitglieder des Rates der Stadt Stolberg stimmten am Dienstagabend in ihrer Sitzung über die einzelnen Gebührensatzungen ab.