Stolberg-Breinig: Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Neustraße

Stolberg-Breinig : Oberverwaltungsgericht entscheidet über die Neustraße

Längst sind die Bewohner eingezogen in dem neuen Mehrfamilienkomplex an der Breiniger Neustraße. Aber am Donnerstag, 6. September, wird sich der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichtes Münster (Az: 7D10/16.NE) noch einmal mit den Grundzügen des Bebauungsplans befassen.

Nachbar Gert Hermanns hatte eine Normenkontrollklage eingereicht, als die ehemalige Fläche eines Garten- und Landschaftsbaubetriebs zur planungsrechtlichen Absicherung einer Wohnanlage mit 23 Wohneinheiten als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen wurde.

Hermanns hatte sich unter anderem über die Zufahrtssituation beschwert. Damit war er mit seinem Eilantrag (Az.: 7 B 349/16.NE) bereits im Juli vergangenen Jahres in Münster gescheitert. Eine erforderliche schwerwiegende Betroffenheit des Breinigers hatte der 7. Senat nicht ausmachen können. Sein Antrag auf einstweilige Außervollzugsetzung war abgewiesen worden.

Am Donnerstag soll das Hauptverfahren klären, ob durchgreifende Mängel der Planung — etwa im Hinblick auf eine vom Beschwerdeführer gerügte fehlerhafte Abwägung, Bekanntmachung, Schallschutz oder Erschließung — vorliegen könnten.

(-jül-)