Stolberg: Koalition arbeitet einvernehmlich am Stärkungspaket

Stolberg: Koalition arbeitet einvernehmlich am Stärkungspaket

Während bei den einzelnen Beratungspunkten im Stadtrat, beispielsweise bei der Deckelung der Investitionen in die Abwasserbeseitigung, bereits Eckpunkte des Sparkurses von SPD und CDU deutlich werden, dauern hinter den Kulissen die Beratungen zum Stärkungspaket weiter an.

„Der gemeinsame Koalitionsausschuss von SPD und CDU hat die uns vom Bürgermeister vorgelegten, theoretisch möglichen Sanierungs- und Kostenreduzierungsmaßnahmen durchgearbeitet”, erklärte Dieter Wolf auf Anfrage. Für die Maßnahmen, die klar beschrieben, die Auswirkungen auf den Ergebnisplan bezifferbar und die Folgen für unser Gemeinwesen nachvollziehbar seien, habe sich der Koalitionsausschuss bereits einmütig positioniert. „Es gibt aber noch weiteren Klärungs- und Erläuterungsbedarf”, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Der Koalitionsausschuss habe nun den Bürgermeister ersucht, dem Rat bis 20. Mai den Entwurf eines zustimmungsfähigen Sanierungskonzeptes vorzulegen. Dem Rat bleibt dann ein Monat Zeit für Erörterungen und Diskussionen, um am 26. Juni das Sanierungskonzept im Rat zu verabschieden, damit es fristgerecht zum Monatsende der Bezirksregierung vorgelegt werden könne.

In ihren Beratungen geht die Koalition nach derzeitigem Kenntnisstand von einem Defizitbetrag in Höhe von rund insgesamt knapp zwölf Millionen Euro im Jahr 2016 aus, so Dr. Tim Grüttemeier. Davon sind dann die Zuweisungen aus dem Stärkungspaket in Höhe von 5,9 Millionen Euro abzuziehen, so dass der verbleibende Konsolidierungsbetrag bei rund sechs Millionen Euro liegen dürfte, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. Für Entscheidungen über weitere Details erwarte man umfangreiche Berechnungen der Verwaltung, die vor allem auch Folgekosten berücksichtigen sollen.