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Aachen/Stolberg: „Kaffeefahrt”: Klage erfolglos

Aachen/Stolberg : „Kaffeefahrt”: Klage erfolglos

Abgewiesen hat die 8. Zivilkammer des Landgerichts Aachen am Freitag eine Klage in Zusammenhang mit einer „antifaschistischen Kaffeefahrt” durch die Region Aachen und Düren.

Dabei war eine „etwas andere” Reisegruppe im Bus zu Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremer gefahren, wo sie Flugblätter an die Nachbarn verteilten. Einer der „Besuchten” versuchte anschließend, gerichtlich durchzusetzen, dass der Sprecher der Eschweiler Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen Neonazis” bestimmte Aussagen von diesem Tag zurücknimmt und sie sich zukünftig auch „verkneift”, sowie Schmerzensgeld von mindestens 1000 Euro zahlt.

Keiner der vor Gericht gehörten Zeugen allerdings konnte bestätigen, dass der 39-Jährige an der Produktion und Verteilung des Flugblattes beteiligt wa , oder aber überhaupt an der besagten außergewöhnlichen Kaffeefahrt am 15. Mai 2003 teilgenommen hat.

Hier soll er nach Überzeugung des Klägers laut und in aller Öffentlichkeit erklärt haben, dieser sei NPD-Aktivist und dessen Wohnung diene als Treffpunkt für Rechtsextreme. Doch der Beklagte war, wie er sagte, weder vor Ort noch bei der Erstellung des Flugblattes dabei.

Einen Tag vor der „Kaffeefahrt” habe er in Stolberg ein Konzert unter dem Motto „Fight Fascism” mitveranstaltet, erinnerte er sich vor Gericht.

Und anderntags sei er mit Aufräumarbeiten und der Abrechnung beschäftigt gewesen, was wiederum andere Beteiligten durch ihre Aussage bestätigen konnten.