Hauptausschuss diskutiert über Personalausschuss

Disskussion über Termine : Personalausschuss ist eine Frage der Uhrzeit

Wann sollten Rats- und Ausschusssitzungen starten? Eigentlich sollte der Stolberger Hauptausschuss nur die Termine für das kommende Jahr festlegen. Doch daraus wurde eine Grundsatzdiskussion, die überraschend endete.

Der Terminplan für die Sitzungen des Rates sowie die Ausschüsse ist eigentlich ein Thema, das nicht unbedingt Spannung garantiert. Falsch gedacht!

Denn in Stolberg entwickelte sich daraus nun eine Art Grundsatzdiskussion. Zum Hintergrund: Alle zwei Monate soll der Stolberger Stadtrat tagen. Aus diesem Grund müsse in den Planungen für das kommende Jahr noch ein weiterer Termin berücksichtigt werden, wie Bürgermeister Patrick Haas erklärte. Am 27. Oktober 2020 tagt der Stadtrat – trotz Wahl im kommenden September – noch einmal in seiner jetzigen Besetzung.

Bevor der Stadtrat zu seiner Sitzung zusammenkommt, tagt in der Regel der Hauptausschuss. Stehen Sitzungen des Personalausschusses an, werden diese vor die Sitzungen des Hauptausschusses gelegt. Daran übte nun Grünen-Chefin Dina Graetz Kritik. Sie regte an, Sitzungen nicht vor 17 Uhr starten zu lassen, damit auch Berufstätige daran teilnehmen können. Die Sitzung des Personalausschusses sollte ihrer Meinung nach zudem auf einen gesonderten Tag gelegt werden, um dem Ausschuss so auch eine Wertschätzung zu geben.

Konkret ging es Graetz um die Sitzung am 24. März 2020. Sie forderte, dass der Personalausschuss einen eigenen Tag erhalte und zudem nicht vor 18 Uhr beginne. Dieter Wolf (SPD) sah allerdings „keine Notwendigkeit, das zu ändern“. „Ist der Personalausschuss ein Ausschuss, der selbstständig sein soll oder ein Ausschuss zum Abnicken?“, fragte Graetz in die Runde. Zustimmung für ihren Vorschlag, für den Personalausschuss einen eigenen Tag zu wählen, erhielt sie allerdings nicht.

Dagegen sprach sich auch die CDU aus. CDU-Chef Jochen Emonds argumentierte: „Wenn wir den Personalausschuss auf einen anderen Tag legen, heißt das nicht, dass die Sitzung automatisch länger dauert.“

Ein neuer Vorschlag von Graetz: Den Personalausschuss vor den Wirtschaftsausschuss, der grundsätzlich um 19 Uhr beginnt, zu legen. „Das würde jedem ein bisschen gerecht. Ansonsten hat der Personalausschuss in meinen Augen keinen Sinn“, meinte Graetz. Ihr Vorschlag fand bei den anderen Ratsmitgliedern Gehör. Das Ergebnis: Am 12. März 2020 wird der Personalauschuss nun um 18 Uhr vor dem Wirtschaftsausschuss stattfinden.

(se)
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