Gesundheitsminister zur Schließung der Notfallpraxis Stolberg

In Sachen Notfallpraxis: Auch der Gesundheitsminister kann nicht helfen

Nun hat sich auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Schließung der Notfallpraxis am Bethlehem-Gesundheitszentrum geäußert. Positive Nachrichten gibt es für die Stolberger allerdings nicht. Doch dazu später mehr.

Stefan Doncks, Initiator der Bürgerinitiative für den Erhalt der Notfallpraxis in Stolberg, hatte sich Ende November an Ministerpräsident Armin Laschet gewandt. Dieser wiederum reichte den Brief an Gesundheitsminister Laumann weiter. Doncks hatte darin über die Situation in Stolberg aufgeklärt und sich von Seiten der Landesregierung Hilfe erhofft – Fehlanzeige!

Der Grund dafür: Der Sicherheitsauftrag für den Notdienst obliege nach bundesgesetzlichen Vorgaben der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, teilte Laumann mit. „Wir als Land Nordrhein-Westfalen beziehungsweise Gesundheitsministerium haben hierbei keine Mitwirkungs- oder Gestaltungsmöglichkeit“, hieß es in seinem Antwortschreiben weiter.

Entscheidungen treffe die KV Nordrhein in Abstimmung mit der Ärztekammer Nordrhein. Auch wenn man als Ministerium auf die Entscheidungen rechtlich keinen Einfluss habe, stehe man in engem Kontakt mit der KV und lasse sich über Änderungen zeitnah informieren. Mitte November des vergangenen Jahres informierte die KV das Ministerium darüber, dass zum 1. Januar 2019 eine neue zentrale kinderärztliche Notdienstpraxis am Bethlehem-Gesundheitszentrum Stolberg ihren Betrieb aufnehmen und die ambulante Versorgung erwachsener Patienten in der Notdienstpraxis am St.-Antonius-Hospital in Eschweiter erfolgen werde.

Hintergrund für diese Entscheidung sei nach Informationen der KV zum einen, dass sich die Nachfrage nach allgemeinen ärztlichen Notdienstleistungen in der Notdienstpraxis Stolberg auf einem niedrigen Niveau befand und sich ein vergleichsweise hoher Bedarf nach Notdienstleistungen für Kinder zeigte. Zudem sei es Ziel der KV, die zeitliche Belastung der Ärzte durch Notdienste auf ein vertretbares Maß zu begrenzen. Die hohe zeitliche Belastung durch Notdienste außerhalb der großen Städte sei einer der Gründe, warum Ärzte lieber in städtische Regionen statt „aufs Land" gingen.

„Gerade der vorliegende Fall macht für mich deutlich, dass die KVNO bei Reformen im Notdienst einen schwierigen Abwägungsprozess vorzunehmen hat zwischen der Belastung der niedergelassenen Arzte einerseits und einer möglichst wohnortnahen Notdienstversorgung mit Blick auf die Patientinnen und Patienten andererseits“, so Laumann. Zudem solle mit den Veränderungen auch dem hohen Bedarf nach Notdienstleistungen für Kinder Rechnung getragen werden.

Laumann verwies zudem darauf, dass sich in den Nachbarstädten Aachen, Würselen und Eschweiler bereits Notdienstpraxen befinden würden und diese „gut zu erreichen“ seien. In diesem Zusammenhang sei auch zu bedenken, dass bei der schon vor einigen Jahren durchgeführten Notdienstreform im Landesteil Westfalen-Lippe Anfahrtszeiten von 20 bis 25 Minuten mit dem Auto in Kauf genommen wurden, um eine Überlastung der Arzte zu verhindern, ohne dass die Erreichbarkeit Patienten unzumutbar werde.

Die Hoffnung, die Situation zu ändern, nahm Laumann den Stolbergern. „Das Engagement, das Sie und die Bürgerinitiative in den letzten Jahren gezeigt haben, um eine gute und vor allem ortsnahe ärztliche Versorgung auch außerhalb der Sprechstundenzeiten zu erhalten, weiß ich sehr zu schätzen. Umso mehr bedauere ich, dass ich Ihnen keinen Weg aufzeigen kann, um die Änderungen im Notdienst für die Stolberger Bürger noch abzuwenden“, schrieb er.

Für ihn sei es aber von hoher Bedeutung, dass man die zunehmenden Nachbesetzungsprobleme in der ambulanten ärztlichen Versorgung gerade in ländlichen Regionen nicht aus den Augen verlieren dürfe, um auch in Zukunft eine gute Versorgung gewährleisten zu können.

(se)
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