Stolberg: Fraktionen mit Sparbemühungen und Vorwürfen

Stolberg: Fraktionen mit Sparbemühungen und Vorwürfen

Den Willen zu ernsthaften Sparbemühungen betonen Sprecher aller fünf Ratsfraktionen bei einer Unfrage unserer Zeitung zum Start ins kommunalpolitische Jahr.

Sowohl SPD, FDP und Grüne als Mehrheitskoalition wie auch CDU und Linke auf Seiten der Opposition unterstreichen dabei nicht nur die Bereitschaft, einen Konsolidierungskurs auf gemeinsame Beine zu stellen, sondern halte einen breiten politischen Konsens dabei für unerlässlich.

Eindeutig positioniert haben sich Linke wie CDU, den Haushalt für das laufende Jahr unter Einbeziehung der Stolberger als Bürgerhaushalt aufzustellen.

Gleichwohl bleiben unter den Lagern die gegenseitige Skepsis und Schuldzuweisungen erhalten. Während die SPD auf zusätzliche finanzielle Belastungen durch Entscheidungen auf Bundes-, Landes- und Städteregionsebene verweist, hält die CDU der Koalition vor, sie hätte bereits zu Beginn der Legislaturperiode einen Sparkurs einschlagen müssen. Außerdem würden Mehrheit und Verwaltungsspitze das Parlament durch „Tricksereien” täuschen und verspätet informieren.

Die Grünen dagegen werfen der CDU wiederum vor, durch unproduktive Einsprüche gegen Ausschussbeschlüsse, die absehbar im Rat scheitern würden, die Arbeit zu belasten.

Mehr von Aachener Zeitung