Stolberg: Dreimal die doppelte Erfrischung

Stolberg: Dreimal die doppelte Erfrischung

Doppelten Bonus bei drei Einsätzen verspricht Bürgermeister Ferdi Gatzweiler und erhofft sich damit, mehr Stolberger reizen zu können, sich für ihre Rechte einzusetzen. Denn Wählen zu können, ist ein einst heftig erstrittenes Recht der Bürger, das immer weniger als ihre demokratische Pflichtaufgabe ansehen.

Einher mit dieser Entwicklung nimmt auch die Bereitschaft ab, sich aktiv einzubringen am Wahltag - sprich Verantwortung zu übernehmen und sich in einem Wahlvorstand bei der Durchführung und Auszählung am Wahltag zu engagieren. Und derer wird es nach heutigem Stand drei in diesem Jahr geben.

„Es wird immer schwieriger, die Wahlvorstände zu besetzen”, bedauert Gatzweiler diese Entwicklung. Um ihr gegenzusteuern, schlägt der Bürgermeister dem Stadtrat vor, einen Anreiz, sich zu engagieren, zu erhöhen. Oder zumindest für die Betroffenen den Ausgleich zu verbessern.

Bei der Kommunalwahl soll das so genannte Erfrischungsgeld von 25 auf 50 Euro erhöht werden; den Spielraum dafür überlässt die Kommunalwahlordnung dem Stadtrat.

Folgt der dem Vorschlag des Bürgermeisters, dann soll die „doppelte Erfrischung” auch für Europa- und Bundestagswahl gewährt werden. Hier schreibt der Gesetzgeber Mindestsätze von 21 bzw. 16 Euro vor.

Bei 30 Stimm- und vier Briefwahlbezirken in Stolberg, die alle mit acht Wahlhelfern zu besetzen sind, ergibt sich bei drei Wahlen ein Gesamterfrischungsgeld in Höhe von 40.800 Euro. Erstattet bekommt Stolberg für die Europa- und Bundestagswahl die festgeschriebenen Sätze von insgesamt 10.064 Euro.

Somit verbleibt bei der Stadt ein Anteil von 30.736 Euro, für den noch die Mehrkosten in Höhe von 10336 Euro, die auch beim Erfrischungsgeld in alter Höhe entstehen, berücksichtigt werden müssen. Unter dem Strich führt die neue Regelung zu 20400 Euro zusätzlicher Kosten, die der Stadtrat genehmigen muss.

Wie in der Vergangenheit auch wird die Hauptarbeit im Wahlvorstand bei den Mitarbeitern der Verwaltung liegen, de diese über die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen verfügen; sie seien prädestiniert für die Funktionen des Wahlvorstehers und Schriftführers sowie ihrer Stellvertreter, so der Bürgermeister.