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Stolberg: Die Sonstigen gewinnen dazu

Stolberg : Die Sonstigen gewinnen dazu

„Für die Kommunalwahl wird das Ergebnis ganz anders aussehen. Dort zählt die Arbeit und die Ziele, die eine Partei in den letzten fünf Jahren verfolgt hat. Das bewertet der Wähler ganz anders”: Das sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Hildegard Nießen nach der Europawahl - allerdings 1999.

Damals büßten die Genossen lediglich 1,82 Prozentpunkte an Stimmen ein und landeten bei 39,08 Prozent. Diesmal beträgt der Verlust 11,03 Punkte und beschert einen Tiefpunkt von 28,05 Prozent.

SPD

Bei der Kommunalwahl 1999 sank die SPD um 2,46 Prozentpunkte auf 37,5 Prozent und büßte damit ihre Stellung als Partei mit den meisten Wählerstimmen ein. Damals wehte der Wind aus der Bundeshauptstadt ebenfalls zu Ungunsten der Genossen. Aber auch im Stolberger Stadtrat standen die Zeichen auf Sturm, hatte die SPD im Laufe der Legislaturperiode doch ihre Mehrheit verloren: Die Zusammenarbeit mit der UWG, die sich selbst von sieben auf vier Sitze demontiert hatte, zerbrach. Und als Ratsherr Karl-Heinz Rösseler die SPD-Fraktion verließ gab es auch keine Mehrheit mehr im Stadtrat - gemeinsam mit den Grünen und dem Ehepaar Steudle, das nach dem Austritt aus der UWG als UBS-Fraktion weiter machte und dann 1999 als PDS-Kandidaten nicht mehr gewählt wurde.

CDU

Ebenso wie bei der SPD haben sich auch bei der CDU die Aussagen nach der Europa- und vor der Kommunalwahl nicht verändert. Der damalige Kandidat und heutige Bürgermeister Hans-Josef Siebertz sah sich 1999 „voll motiviert durch das Ergebnis”, und der zu dieser Zeit amtierende Stadtverbandsvorsitzende Axel Wirtz warnte „vor zu viel Euphorie”. Ähnlich lesen sich die Aussagen von Heute: „Das Ergebnis sollte ein Ansporn für die Kommunalwahl sein”, sagt Wirtz Nachfolger Willi Engels, und Siebertz sieht eine „gute Ausgangsbasis” für die September-Wahl.

Vor fünf Jahren hatten die Christdemokraten allen Grund zu jubeln. Bei der Europawahl legten sie um satte 8,34 Punkte auf 47,58Prozent zu. Einen Zugewinn von 12,5 Punkten auf 48,9 Prozent bescherte dann die Kommunalwahl und damit inklusive Bürgermeister-Stimme die absolute Mehrheit im Stadtrat. Profitiert hatten die Schwarzen vom Sturz der UWG in die Bedeutungslosigkeit (sie verlor 13,02Prozent und sechs von sieben Mandaten).

Heute blieb zwar die CDU stärkste europäische Kraft in Stolberg mit 44,82 Prozent, büßt aber 2,75 Punkte ein.

Und ebenso wie die SPD vor fünf Jahren hat sich auch die Mehrheit im Rat - zumindest rechnerisch - verloren, seitdem Parteifreund Wolfgang Püttgen die Fraktion verlassen hat.

Grüne

Die Gewinner von heute hatten vor fünf Jahren keinen Grund zur Freude. Die Grünen verloren 3,15 Punkte und landeten bei 5,45 Prozent bei der EU-Wahl, während bei der Stadtratswahl die Verluste 1,25 Punkte betrugen. Statt bisher drei verblieben zwei Mandate bei 4,8 Prozent. Diesmal machen ein Europa-Zugewinn von 4,45 Punkten bei einem Ergebnis von 9,90 Prozent den Bündnisgrünen Hoffnung auf den September.

FDP

Hatte 1999 die FDP europäische 0,36 Punkte (3,64) eingebüßt, profitierte bei der Kommunalwahl auch sie vom Desaster der UWG, und zog mit 4,6 Prozent (+0,65) wieder in den Rat mit 2 (0) Sitzen. Heute verbucht sie den größten Zugewinn mit einem Plus von 4,55 Punkten, bleibt aber mit 8,19 Prozent in Stolberg vierte Kraft hinter den Grünen.

Sonstige

Prozentual gesehen holen die sonstigen Gruppierungen den meisten Zugewinn (+ 4,78) und 9,01Prozent der Stimmen, aber diese verteilen sich auf insgesamt 18 Parteien. Bezogen auf die Kommunalwahl 1999 - 2Prozent hätten für einen Einzug in den Rat überschritten sein müssen - wären sie mit ihrem Europa-Wahlergebnis chancenlos gewesen:

PDS 1,57, REP 1,25, NPD 1,25, Tierpartei 1,25, Graue 1,25, Familie 0,57, Frauen 0,52, Deutschland 0,37, Deutsche Partei 0,15, Unabhängige 0,11, Zentrum 0,11, Partei Bibeltreuer Christen 0,09, Christliche Mitte 0,09, Aufbruch 0,09, Partei für Soziale Gleichheit 0,09, ÖDP 0,07, DKP 0,05 und Bürgerrechtsbewegung Solidarität 0,04.

Vor fünf Jahren hatte noch keine der Sonstigen die 1-Prozent-Markte bei der Europawahl überschreiten können. Auffällig ist, dass trotz gesunkener Wahlbeteiligung ein deutlicher Zuwachs an Stimmen zu verzeichnen ist. Die PDS erstarkte um 84 auf 254 Stimmen, die REP um 41 auf 203, die NPD um 144 auf 203, die Tierpartei um 90 auf 202 und die Grauen um 131 auf 200 Stimmen.

Rechtsextreme

In den einzelnen Bezirken erzielten die Republikaner mit 24 Stimmen das beste Ergebnis unter den Sonstigen in der Velau (Wahlbezirk3), wo auch die NPD mit 19 kreuzen am stärksten vertreten ist. Mit 10 bis 13 Stimmen sind die beiden rechtsextremen Parteien überdurchschnittlich vertreten in Atsch (WB2), Donnerberg (WB9), Büsbach (WB19), Münsterbusch (WB24) sowie in beiden Wahlbezirken (22/23) der Liester.

Linksextreme

Die linksextreme PDS ist mit 10 bis 12 Stimmen überdurchschnittlich vertreten in Unterstolberg (WB4), Oberstolberg (WB8), Donnerberg (WB7), Breinig (WB17), in Büsbach (WB 20/21) sowie auf der Liester (WB 22/23).

In Mausbach wohnen die meisten Anhänger der Tierschützer mit zweimal elf und der Familien-Partei mit zehn Stimmen. In Stolberg-Mitte (WB5), Breinig (WB17) und Münsterbusch (WB24) erzielten die Grauen 11 bis 13 Stimmen.

Sieger in den Bezirken

Von den 25 Wahlbezirken zog die CDU bei der Europawahl in diesem Jahr 22. Drei blieben der SPD: Atsch (1), Münsterbusch (25) sowie Unterstolberg (4), bei dem vor fünf Jahren noch ein Patt zwischen den beiden großen Parteien herrschte und im Falle einer Kommunalwahl das Los über den Einzug des Bewerbers in den Rat entschieden hätte. Gegenüber 1999 hat die SPD die Mehrheit verloren in Atsch (2), Donnerberg (9), Gressenich/Werth (10), Mausbach (12) und Münsterbusch (24).

Im Vergleich dazu das Ergebnis der Kommunalwahl 1999: Die SPD zog sieben Wahlbezirke direkt. Atsch (1+2), Velau (3), Unterstolberg (4), Donnerberg (9), Mausbach (12) sowie in Münsterbusch (24/25). Alle übrigen 18 Wahlbezirke eroberte die CDU.

Wahlbeteiligung

Noch ein Blick auf die Wahlbeteiligung. Bei der Europawahl sankt sie von 43,6 in 1999 um 4,1 Prozentpunkte auf 39,5.

Bei der Kommunalwahl 1999 lag die Beteiligung bei 53,58 Prozent nach 81,9 Prozent in 1994.