1. Lokales
  2. Stolberg

Stolberg: Beiratswahl wird zur Nullnummer

Stolberg : Beiratswahl wird zur Nullnummer

Das Ergebnis ist erschreckend und kommt einem Offenbarungseid gleich: Bei der Wahl zum neuen Ausländerbeirat hat es in Stolberg eine Beteiligung von nur 7,09 Prozent gegeben.

Damit lag die Quote nochmals fast drei Prozentpunkte unter der Marke von 1999. Von den 4990 Wahlberechtigten beteiligten sich lediglich 354 an dem Urnengang, 18 von ihnen gaben eine ungültige Stimme ab.

Nur eine Liste in Stolberg

Die Reaktionen bewegten sich am Montag zwischen Enttäuschung und Verärgerung. Allesamt hatten sie aber die Forderung nach der Einführung eines Integrationsrates mit Ausschuss-Status zum Inhalt. „Ich hätte mich gefreut, wenn die Mobilisierung sich nicht nur auf den Kreis der alten und neuen Mitgliedern beschränkt hätte”, übte sich der bisherige Vorsitzende des Ausländerbeirates in kritischer Ironie.

Die Tatsache, dass es in Stolberg lediglich eine Liste gab, will er den Kandidaten der „Vereinigten Ausländer” nicht anlasten. „Es wird in Zukunft nötig sein, dass sich auch andere Gruppierungen zur Wahl stellen”, fordert Akdeniz. Dass die Einheitsliste für ein Gremium mit lediglich empfehlenden Beschlüssen nicht gerade für einen Ansturm auf die Urnen sorgte, überrascht Akdeniz deshalb nicht. Alfred Schmitz, Geschäftsführer des Ausländerbeirates, verweist aber auf andere Städte der Region, wo bei gleicher Konstellation Wahlbeteiligungen von über 20 Prozent erreicht worden sind.

Irritationen im Rathaus

Zum Teil heftige Kritik hatte es bereits am Sonntag am Zuschnitt der drei Wahlbezirke gegeben. „Etliche Wähler aus der Innenstadt sind im Rathaus vorstellig geworden, mussten ihre Stimme aber in der Hermannstraße abgeben”, berichtet Müjdat Akdeniz. Im Rathaus habe es lediglich die Anlaufstelle für knapp 500 ausländische Mitbürger aus den Außenbezirken gegeben. Eine mögliche Konsequenz, so kündigte Alfred Schmitz gestern an, könnte die Reduzierung auf einen einzigen Wahlkreis für ganz Stolberg sein. „Das Wahllokal wäre dann im Rathaus, Irritationen wie am Sonntag würden ausgeschlossen”, so Schmitz.

Für ihn wie auch für Akdeniz steht fest, dass es in fünf Jahren um die Wahl eines Integrationsrates gehen muss. „Wir müssen die Legislaturperiode nutzen, um diese grundlegende Änderung durchzusetzen”, so Schmitz. Wenn der dann umbenannte Ausländerbeirat mit dem Status eines Ausschusses versehen würde und Entscheidungen nicht nur empfehlen, sondern auch selber treffen könne, werde sich vieles ändern. „Dann”, ist der Geschäftsführer sicher, „gehören auch derart blamable Wahlbeteiligungen der Vergangenheit an”.