Stolberg: Ampelkoalition plant Neuordnung der Spitze

Stolberg: Ampelkoalition plant Neuordnung der Spitze

Kommunalpolitik soll wieder attraktiver werden. Um mehr Menschen, zum Beispiel als Sachkundige Bürger, für die Arbeit in Rat und Ausschüssen zu bewegen, wollen die Ampelkoalitionäre aus SPD, FDP und Grünen wieder Sitzungswochen einführen.

„Das machen wir, damit man nicht zum Teil jede Woche in irgendeinem Ausschuss sitzen muss”, sagt Hildegard Nießen (SPD). So soll es abwechselnd Sitzungswochen und sitzungsfreie Wochen geben, damit jeder seine Termine besser planen kann. Außerdem werden Ausschusssitzungen grundsätzlich erst um 18 Uhr beginnen, um die Teilnahme auch für Berufstätige zu erleichtern.

Auch inhaltlich hat sich die Koalition die Ausschüsse vorgenommen und plant einen neuen Zuschnitt. „Es macht keinen Sinn, einen Sportausschuss einzurichten, dessen Sitzungen dann häufig abgesagt werden, weil die Themen fehlen”, erklärt Dieter Wolf (SPD). Auch der ebenfalls nur selten tagende Sozialausschuss fällt dem neuen Zuschnitt zum Opfer. Während Sport und Soziales zu einem gemeinsamen Ausschuss mit der Kultur zusammengelegt werden, bekommt das wichtige Thema Bildung - zuvor mit Kultur in einem Topf - einen eigenen, den Schulausschuss.

Unberührt bleiben der Hauptausschuss, der Ausschuss für Stadtentwicklung (ASVU), Umwelt und Verkehr, der Bau- und Vergabeausschuss (BVA), der Beschwerde-, der Jugendhilfe-, der Wahlprüfungs- und der Umlegungsausschuss. Allerdings gibt der BVA seine bisherige Zuständigkeit für die Ausführungs- und Ausbauplanung bei Verkehrsmaßnahmen an den ASVU ab.

Eine Entlastung für Bürgermeister Ferdi Gatzweiler ist die Schaffung des repräsentativen Postens eines dritten stellvertretenden Bürgermeisters. Bisher waren dies Willi Engels (CDU) und Hildegard Nießen (SPD). In der neuen Wahlperiode werden die Grünen einen 3. Stellvertreter stellen dürfen.

Auch in der Verwaltungsspitze werden neue Stellen geschaffen, nachdem in der vorangegangenen Wahlperiode aus Kostengründen zwei Dezernentenstellen abgebaut worden waren. „Wir haben mit dem Bürgermeister besprochen, dass wir zu einer Umstrukturierung im Haus kommen, auch um den Dezernenten zu entlasten”, sagt Bernd Engelhardt (FDP). Gemeint ist der einzig verbliebene Dezernent, Kämmerer Dr. Wolfgang Zimdars, ein Parteifreund von Engelhardt.

Deshalb werden zwei zusätzliche Fachbereiche eingerichtet, einer für Jugend, Soziales, Schule und Sport, der andere für den Bereich „Innere Verwaltung”, in dem die bisherigen Ämter Hauptamt, Personal, IT und Organisation zusammengefasst werden. Während die erste Fachbereichsleiterstelle vermutlich intern besetzt wird, streben Bürgermeister und Koalition bei der zweiten Stelle eine externe Lösung an.

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