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„Wir brauchen den Mut zum Wechsel”

„Wir brauchen den Mut zum Wechsel”

Kreis Aachen. Mit dem Ziel einer strukturellen, inhaltlichen und personellen Neuausrichtung gehen die Sozialdemokraten im Kreis Aachen in die Legislaturperiode bis 2009.

Die Kernpunkte: stärkere Zusammenarbeit der SPD in der Region, „Auffrischungskur” für die Kreistagsfraktion und Zustimmung für die Städteregion.

Dies sei das Ergebnis einer Strategiekonferenz und einer detaillierten sowie kritischen Analyse der Kommunalwahl am 26. September, erläutert der SPD-Unterbezirkschef Martin Schulz im Gespräch mit unserer Zeitung. Sein Motto: „Wir brauchen den Mut zum Wechsel.” Und den fordert der Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament von den Genossen vor Ort ein.

Mitglieder und Fusion

Bereits Anfang 2005 sollen Gespräche über eine Zusammenlegung der Geschäftsstellen der Unterbezirke von Stadt und Kreis Aachen geführt werden. Wenn es nach dem Willen der Kreis-SPD ginge, könnten deren Räumen am Anna-Park-Gelände in Alsdorf genutzt werden.

Schulz: „Auf Grund der Mitgliederentwicklung in der SPD und damit in unserer Region werden wir uns mittel- und langfristig auch Gedanken über mögliche Zusammenlegungen von Unterbezirken machen müssen. Hierfür könnte die Zusammenlegung auf administrativer Ebene sicherlich sehr hilfreich sein.”

Einher damit geht ein Umdenken bei politischen Standpunkten. Nachdem die Kreis-SPD jahrelang gegen den Zusammenschluss von Stadt und Kreis zum Teil heftig opponiert hat, laute die Botschaft nun: „Wir akzeptieren die Städteregion.”

Kein anderer Politiker im Kreis stehe so für die Städteregion wie Landrat Carl Meulenbergh, meint Schulz. „Auch wenn er im ersten Wahlgang nur knapp die nötige Mehrheit erhalten hat”, zeige sein Erfolg, dass die Bürger die Kooperation wünschten. Und dem wollen und können sich die Sozialdemokraten nicht verschließen.

Generell müsse die Kreis-SPD auch andere Konsequenzen aus dem Wahlergebnis ziehen, fordert Schulz. Zwar habe es etwa in Eschweiler, Stolberg und Würselen gute Ergebnisse gegeben, doch mit Sorge schaue er nach Alsdorf und Baesweiler.

„Es ist schon bemerkenswert, dass wir bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen deutlich über dem SPD-Landesschnitt liegen, aber bei der Kommunalwahl eins auf die Mütze bekommen”, meint Schulz. Diese Entwicklung dürfe seine Partei nicht ignorieren. „Denn wenn sich die Leute daran gewöhnen, CDU zu wählen, verlieren wir auf Dauer vielleicht Direktmandate für Land- oder Bundestag.”

Generell müsse die SPD stärker präsent sein, sich verstärkt dem Bürger zuwenden. Die vergangene Wahl habe sehr deutlich gemacht, dass sie in großem Maße eine Personenwahl sei, bilanziert Schulz. Der Eschweiler SPD-Bürgermeister Rudi Bertram belege dies ein- drucksvoll.

Dass auch ein gut funktionierender Stadtverband viel bewirken könne, zeige die Würselener SPD. Das heißt für Schulz: Die Partei vor Ort müsse gestärkt, das Personal auch durch Schulungen unterstützt werden. Und mit Blick auf die Wahl 2009 und die Altersstruktur der Kreistagsfraktion gelte es, eine „Auffrischungskur” auf den Weg zu bringen.

Auch inhaltlich will sich die SPD erneuern. Der Bereich junge Familien, allein Erziehende und Beratungsangebote für diese Gruppen müsse ein noch größerer Schwerpunkt werden. „Ebenso müssen wir etwa in Alsdorf noch stärker Konsequenzen aus den sozialstrukturellen Veränderungen ziehen.”

Dazu wie auch zu den Themen demografische Entwicklung/Senioren, rechte Parteien oder euregionale (Wirtschafts-)Zusammenarbeit seien Arbeitsgruppen eingerichtet worden.