Stadt Würselen: Streit mit Reinigungsfirma eskaliert

Mit der Leistung unzufrieden : Streit der Stadt Würselen mit der Reinigungsfirma eskaliert

Unzufrieden mit der Leistung der Firma war die Stadt Würselen schon länger. Jetzt hat das Unternehmen, das für die Sauberkeit in fast allen städtischen Liegenschaften verantwortlich ist, von sich aus den Vertrag gekündigt.

Der Stadt Würselen steht möglicherweise ein Rechtsstreit mit einer Firma bevor, die mit der Reinigung der städtischen Liegenschaften beauftragt worden war. Auslöser ist die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses durch die Firma, die nach Auffassung der Stadt „nicht vertragskonform“ ist. Daher wurde ein Rechtsanwalt mit der Prüfung rechtlicher Schritte gegen die Firma beauftragt.

Die Firma hatte sich im vergangenen Jahr auf eine europaweite Ausschreibung hin erfolgreich um die Reinigung der Würselener Liegenschaften beworben. Ab dem 1. August 2018 war sie verantwortlich für die Sauberkeit in insgesamt 26 Gebäuden – neben Schulen, Kindergärten und Turnhallen zählten dazu insbesondere Rathaus, Altes Rathaus und Feuerwache. Nach Informationen unserer Zeitung handelt es sich um ein Unternehmen mit Sitz im Rhein-Sieg-Kreis.

Die Zufriedenheit mit der erbrachten Leistung hielt sich jedoch in sehr engen Grenzen. Im Hintergrund musste das Rathaus sich schon vor Monaten beispielsweise mit Beschwerden aus der Elternschaft von Grundschulen auseinandersetzen. Die Eltern beklagten sich, dass die Schulen nur unzureichend gereinigt würden. „Die Situation ist katastrophal!“, berichtete ein Vater unserer Zeitung Anfang dieses Jahres. „Vor Weihnachten wurde die Schulküche von Eltern gereinigt, um überhaupt unter halbwegs hygienischen Bedingungen Plätzchen backen zu können.“

Die Stadt reagierte unter anderem, indem sie die Reinigung zweier Grundschulen an ein anderes Unternehmen vergab, auch kürzte sie vielfach Rechnungen. Beide Maßnahmen zogen jedoch nicht den erwünschten Erfolg nach sich. Die Daumenschrauben wurden vergangene Woche durch die Androhung einer sogenannten Ersatzvornahme weiter angezogen. Das hätte bedeutet, dass eine andere Firma mit der Reinigung der verbliebenen 24 Gebäude beauftragt worden wäre und der eigentliche Auftragnehmer die Rechnung erhalten hätte. Vermutlich als Reaktion auf diese Drohung folgte am Donnerstag die endgültige Eskalation in Form der fristlosen Kündigung durch die Firma, für die eine Ersatzvornahme in dem beschriebenen Umfang vermutlich einer betriebswirtschaftlichen Katastrophe gleichgekommen wäre.

Vor dem Hintergrund der neuen Situation, die sich durch die Kündigung ergeben hat, macht die Stadtverwaltung keinen Hehl daraus, mit der Firma ohnehin unzufrieden gewesen zu sein. „Da das Reinigungsunternehmen von Beginn an Zweifel hat aufkommen lassen, die vertraglich vereinbarte Qualität und Leistung zu erbringen, hat man es jetzt wohl vorgezogen, nach dem Motto ‚Angriff ist die beste Verteidigung’ zu handeln und den Vertrag, den man wohl offensichtlich nicht einzuhalten im Stande ist, von sich aus zu kündigen“, erklärt Bürgermeister Arno Nelles.

Neue Ausschreibung nötig?

Die Stadt fühlt sich juristisch so weit auf der sicheren Seite, was allerdings nichts daran ändert, dass sie hinsichtlich der Reinigung ihrer Gebäude zumindest einstweilen vom Regen in die Traufe gerät. Denn kurzfristig andere Firmen zu finden, die einspringen, ist schwierig. Der theoretisch einfachste Weg bestünde darin, an die Firmen heranzutreten, die sich vergangenes Jahr auf die Ausschreibung hin beworben hatten, jedoch unterlegen waren.

Allerdings ist noch unklar, ob dies rechtlich zulässig ist – oder ob ganz neu ausgeschrieben werden muss. Schon jetzt deutet sich jedenfalls an, dass die aufwendige Grundreinigung sämtlicher Schulen und Kindergärten von den Sommerferien in die Herbstferien verlegt werden muss, falls nicht sehr schnell eine andere Lösung gefunden wird.

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