Herzogenrath: SPD blickt auf ereignisreiches Wahljahr zurück

Herzogenrath: SPD blickt auf ereignisreiches Wahljahr zurück

Auf ein ereignisreiches Wahljahr blickte die SPD Herzogenrath-Mitte bei der Generalversammlung zurück. Dr. Manfred Fleckenstein wurde wieder als Vorsitzender gewählt.

Auf zwei Jahre erfolgreiche Arbeit hatte er zurückgeblickt. Arbeitsschwerpunkt waren die Wahlen: „Wir haben uns geöffnet. Wir wollen wissen, was die Bürger bewegt. Das erfahren wir nur, wenn wir mit den Leuten ins Gespräch kommen.” So stellten sich die Genossen 23-mal an Infoständen den Fragen und Anregungen der Herzogenrather.

Fleckensteins Stellvertreter in der Ortspartei Gerd Neitzke stellte heraus, dass sich in Rodas Parteienlandschaft nach der Kommunalwahl viel verändert habe. Durch den Einzug der Linken in den Stadtrat sind nun fünf Parteien vertreten. Die schwarz-grüne Koalition könne dank der Patt-Situation im Rat nur mit der Stimme des Bürgermeisters regieren.

„Es ist klar, dass Christoph von den Driesch nicht Bürgermeister aller Herzogenrather ist”, sagte Neitzke. Er sei „Steigbügelhalter für Schwarz-Grün” und folge blind dem, was die Fraktionschefs Reimund Billmann (CDU) und Folker Moschel (Grüne) diktierten. Sozialdemokratische Politik könne man trotzdem machen - im Jugendhilfeausschuss. Hier habe man „trotz Blockadehaltung der Verwaltung” eine Grundsatzentscheidung für einen Jugendbeirat erwirkt, berichtete Bruno Barth.

Dr. Fleckenstein schwor die Genossen auf eine „ganz wichtige Wahl” ein: Am 9. Mai gehe es darum, ob NRW ein modernes Schulsystem bekomme oder das „antiquierte” dreigliedrige behalte. „Derzeit werden die Kinder nach der Grundschule in verschiedene Töpfe sortiert. Dabei geht eine Menge Potenzial verloren. Die Kinder sollten länger zusammen lernen. Davon profitieren die schlechteren und die besseren Schüler.” Dass dieses Konzept vielsprechend sei, zeige der Andrang zu den Gesamtschulen. Die Herzogenrather Schule habe 70 Anmeldungen ablehnen müssen.

Kritik an der Verwaltung übte der sozialpolitische Sprecher Peter Joerißen. Er bemängelte, dass die Stadt „eine Menge” Arbeitsplätze auf niedrigem Lohnniveau abgebaut habe, dafür aber immer mehr Ein-Euro-Jobber einstelle. „Die Verwaltung interpretiert das Gesetz nicht so, wie es gemeint ist”, sagte Joerißen. Eine Ein-Euro-Kraft dürfe nur für Arbeiten eingestellt werden, die regulär Beschäftigte nicht übernehmen könnten. Sollte das anders sein, „müssen die Verantwortlichen dafür haften”, sagte Joerißen.

Mit einer Unterschriftenaktion wollen die Sozialdemokraten demnächst ihren Unmut über die „Kopfpauschale” von Gesundheitsminister Rösler bekunden. „So etwas entsolidarisiert die Gesellschaft”, sagte Fleckenstein.

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