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Herzogenrath: Richter: Holzgasanlage unbedenklich

Herzogenrath : Richter: Holzgasanlage unbedenklich

Eigentlich könnten die Baufahrzeuge anrollen: Die Anträge der Städte Herzogenrath und Übach-Palenberg auf eine einstweilige Anordnung zum vorläufigen Baustopp der Holzgasanlage in den Nivelsteiner Sandwerken ist abgelehnt worden.

Das teilte die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen am Donnerstag mit. Wie berichtet, hatte die Bezirksregierung Arnsberg im November 2002 die Genehmigung für den Betrieb einer Feuerungsanlage für Holzgas erteilt.

Die Stadt Herzogenrath und Übach-Palenberg, als unmittelbare Nachbarin der Sandwerke, haben Klage dagegen erhoben. Das Gericht ist nach ausgiebigen - den Zeitraum, den ein Eilverfahren üblicherweise einnimmt, weit überschreitenden - Prüfungen der Sachlage zu dem Ergebnis gekommen, „dass die geplante Holzvergasungsanlage die Anforderungen erfüllt, die nach den gesetzlichen Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimschG) zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinflüssen einzuhalten sind”.

Betont wird, dass den Anwohnern „keine unzumutbaren Luftverunreinigungen und zwar auch nicht durch den Einsatz belasteter Althölzer in der genehmigten Anlage” drohten. Richter Thomas Dabelow, Pressedezernent des Verwaltungsgerichts, stellt fest, dass die Anträge der beiden Städte keinen Erfolg hätten, „weil die genehmigte Anlage - wie sich aus im Genehmigungsverfahren eingeholten Gutachten ergebe - alle in Betracht zu ziehenden Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft einhalte”.

Die Gutachten sind nach Auffassung des Gerichts überzeugend, da sie „nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen erstellt” worden seien, den Sachverhalt umfassend würdigten, in sich schlüssig seien und Widersprüche nicht erkennen ließen. Die Besorgnis der Nachbarn habe sich als unbegründet erwiesen.

Charles Russel, Inhaber der Sandwerke, freut sich zwar über die Bestätigung der Genehmigung für sein Vorhaben und die richterliche Feststellung, dass davon keine gefährliche Luftbelastung ausgehe, ist ansonsten aber „gedämpft optimistisch.

Gedämpft optimistisch

„Es ist schön, dass wir bestätigt worden sind, doch ich weiß noch nicht, wie die Städte sich verhalten, ob eine Revision möglich ist.”

Seit dem ersten Antrag auf eine Holzgasanlage zur Trocknung der in Nivelstein gewonnenen Sande sind über sechs Jahre vergangen. „Wir dürfen nicht vergessen”, sagt Russel, „es geht auch um 19 Arbeitsplätze, die mit der Anlage geschaffen werden könnten. Denn um wirtschaftlich zu sein, muss sie sieben Tage die Woche im Drei-Schicht-Dienst laufen.”

Herzogenraths Beigeordneter Christoph von den Driesch erfuhr über die AZ vom Beschluss des Verwaltungsgerichts. Die weitere Vorgehensweise will der Jurist nach Studium der ausführlichen Begründung im Schulterschluss mit Übach-Palenberg und den Fachanwälten prüfen, dabei die politischen Gremien einbeziehen.