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Nordkreis: „Kommunal sind wir eine Familie”

Nordkreis : „Kommunal sind wir eine Familie”

Besonders ruhig hat er in der Nacht zum Montag nicht geschlafen. Gerhard Neitzke, Fraktionschef der Sozialdemokraten im Herzogenrather Stadtrat, lässt sich die Enttäuschung über das Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen aber kaum anmerken, sondern gibt sich gewohnt kämpferisch.

Schließlich seien die Regierungen in allen Ländern von den Wählern abgestraft worden, Neitzke zu dem Wahlergebnis: „Ich werde das nicht hochrechnen auf die Kommunalwahlen.”

Der Fraktionsvorsitzende und die Herzogenrather Genossen werden an ihrem Kurs nichts ändern: „Wir müssen unsere Kommunalpolitik der letzten fünf Jahre verdeutlichen.” Dazu gehöre insbesondere, dass man die Fehler von Schwarz-Grün in Herzogenrath klar benenne. Und dafür seien die Bedingungen gänzlich anders als in Düsseldorf, Berlin oder Brüssel: „Kommunal sind wir eine Familie.”

„Voneinander unabhängige Wahlen”

Auch Bernd Pehle, der die lichten SPD-Reihen im Baesweiler Stadtrat anführt, möchte die Europawahl nicht in die Nähe der Kommunalwahl rücken. „Das sind zwei voneinander unabhängige Wahlen.” Den Wahltag, den 26. September, erwartet er jedenfalls mit einiger Zuversicht. Trotz Sturmgefahren sei der Baesweiler SPD-Tanker Ñ mit einem Kapitän an der Spitze - inzwischen auf Kurs gebracht worden. Der Fahrplan für die Kommunalwahl stehe und werde am 3. Juli vorgestellt.

„Wenn die Wahlbeteiligung gering ist, merkt die SPD das ganz deutlich.” Stefan Mix, SPD-Fraktionschef in Würselen, bezieht sich damit nicht nur auf die jüngste, sondern auch auf die Europawahl davor. Wie sehr europäische Gesetzgebung die nationale überlagere, habe sich zudem noch nicht genug herum gesprochen. Grundsätzlich sieht er gute Chancen bei der Kommunalwahl.

Freilich: „Wir müssen den Leuten klar machen, dass es um was geht, dass es einen klaren Bezug zu ihnen vor Ort gibt.” Themen gebe es genug: Euregiobahntrasse durchs Zentrum, höhere Gebühren für Straßenbau, Gewerbeansiedlung und damit Schaffung von neuen Arbeitsplätzen.

Die Vorstellung, das Ergebnis in Alsdorf könne bei den Kommunalwahlen so aussehen wie bei der Europawahl vom vergangenen Wochenende - CDU 41,5 und SPD 31,8 Prozent - ruft bei SPD-Fraktionschef Gustl Rinkens ein gehöriges Erschaudern hervor. Die beiden großen Partien müssten hier in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen. Das bringe die Stadt weiter nach vorne.

„Denkzettel” genug

Ein „gewisses Verständnis” kann Rinkens für diese „Denkzettelwahl” aufbringen, aber das sei nun „Denkzettel” genug. „Wir müssen noch mehr tun, als wir bisher getan haben”, sagt Rinkens mit Blick auf die Mobilisierung der eigenen Wähler. Seine Forderung: „Die, die Funktionen in der Partei haben, die müssen auch funktionieren!” Darüber hinaus ist er - in diesem Punkte preußischen Tugenden folgend - überzeugt: „Wahlrecht ist Wahlpflicht.”

So richtig zufrieden über die Performance der SPD in der Regierung ist eigentlich keiner der Genossen. „Mit einem auswechseln der Köpfe löst man die Probleme nicht”, sagt Bernd Pehle und erteilt damit einer Kabinettsumbildung eine Absage. Das sehen die anderen Fraktionsvorsitzenden ähnlich. Bei den Reformschritten vermisst Stefan Mix die Perspektive. Deren Vermittlung aus dem Willy-Brandt-Haus sei mangelhaft.

Die linke Hand wisse oft nicht, was die rechte tue, beklagt Gustl Rinkens. Der Sozialdemokrat: „Man muss auch sagen, was man nicht will.” Und er fasst seine Kritik in ein ausdrucksstarkes Wort: Managementfehler.