Herzogenrath: Keiner muss mitten in der Nacht zur Schaufel greifen

Herzogenrath: Keiner muss mitten in der Nacht zur Schaufel greifen

Auch für die nächsten Tage ist wieder Schnee gemeldet. Doch nicht nur die kommunalen Räumdienste, auch die Bürger sind wetterbedingt gefordert. Denn bei weitem nicht in jeder Straße wird der dann auch gebührenpflichtige Winterdienst der Bauhöfe tätig.

Die winterliche Räum- und Streupflicht ist in den Straßenreinigungs- und Gebührensatzungen der Kommunen geregelt. Der konkrete Umfang ergibt sich aus der Reinigungsklasse der jeweiligen Straße. Markus Schlösser, Leiter des Fachbereichs Bau und Betrieb in Herzogenrath, beantwortet die am häufigsten gestellten Fragen:

Wer muss auf den Gehwegen Schnee räumen und streuen?

Schlösser: Die Anlieger müssen auf den öffentlichen Gehwegen beziehungsweise kombinierten Rad- und Gehwegen vor ihrem Grundstück räumen und streuen.

Was muss ich machen, wenn ich für die Winterwartung von Rad- und Gehwegen zuständig bin?

Schlösser: Auf den Gehwegen sowie kombinierten Rad- und Gehwegen, an die das Grundstück grenzt, muss in einer auch für Kinderwagen und Rollator ausreichenden Breite entlang des Grundstücks geräumt werden. Dies gilt auch bei Straßen, die keinen eigenen Gehweg haben. Dort ist am Fahrbahnrand ein entsprechend breiter Streifen schnee- und eisfrei zu halten. Zusätzlich sind an Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Zugänge zum Wartehäuschen und den Einstieg in den Bus von Schnee zu befreien und bei Glätte zu streuen.

Welche Aufgaben umfasst der Fahrbahnwinterdienst?

Schlösser: In bestimmten Reinigungsklassen sind die Anlieger verpflichtet die Fahrbahn vor dem eigenen Grundstück grundsätzlich bis zur Mitte zu warten. Bitte räumen und streuen Sie auch den gegenüber liegenden Fahrbahnteil, wenn das gegenüberliegende Grundstück nicht bebaut ist.

Ab wann muss ich den Winterdienst vornehmen?

Schlösser: Von 7 bis 20 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls beziehungsweise nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20 Uhr gefallener Schnee kann bis zum folgenden Morgen, 7 Uhr, liegenbleiben, sonn- und feiertags bis 9 Uhr.

Was bedeutet Streupflicht genau?

Schlösser: Bei Glätte muss mit abstumpfenden Mitteln - etwa Splitt, Sand, Granulat - gestreut werden, damit das Begehen des Gehwegs gefahrlos möglich ist.

Darf man Salz zum Auftauen verwenden?

Schlösser: Nein. Aus Umweltschutzgründen ist das Streuen mit Salz beziehungsweise auftauenden Stoffen auf Gehwegen grundsätzlich verboten. Ausnahmen gelten nur, wenn durch abstumpfende Mittel keine ausreichende Wirkung mehr erzielt werden kann, etwa bei Eisregen oder an gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgängen, starkem Gefälle oder ähnlichen Gehwegabschnitten.

Mit welchen Konsequenzen muss ich rechnen, wenn ich meinen Verpflichtungen nicht nachkomme?

Schlösser: Einerseits kann sich der Anlieger schadenersatzpflichtig machen, wenn er seine Pflicht nicht erfüllt hat und deshalb beispielsweise ein Passant fällt und sich verletzt. Andererseits hat die Stadt die Möglichkeit, mit einem Bußgeld einzugreifen. Die Pflicht besteht übrigens auch dann, wenn der Eigentümer wegen Gebrechlichkeit, frühem Dienstbeginn, Urlaub, Krankheit oder aus anderen Gründen nicht in der Lage ist, selbst zu räumen und zu streuen.

Wer hilft bei Fragen weiter?

Schlösser: Die vollständige Straßenreinigungs- und Gebührensatzung gibt es bei den Stadtverwaltungen.

Bei offenen Fragen zum Winterdienst oder zur Straßenreinigung stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung, in Herzogenrath unter 02406/83-6135. Die Herzogenrather Satzung ist auch auf der Homepage der Stadt abrufbar.

Die Baesweiler Straßenreinigungssatzung samt Klassifizierung steht unter Baesweiler.de -> Rat und Verwaltung >-> Ortsrecht zur Verfügung; Tel. 02401/8000.

Die Alsdorfer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung findet sich unter Alsdorf.de unter der Rubrik Stadtinformationen -> Ortsrecht -> öffentliche Einrichtungen.

Die Würselener Satzung ist unter Wuerselen.de -> Bürgerservice -> Ortsrechtssammlung abrufbar. Infos auch telefonisch unter 02405/4133131.