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Nach Hilferuf: Brandschutz im Klösterchen im Fokus

Nach Hilferuf : Brandschutz im Klösterchen im Fokus

Die Botschaft des Mieters des Soziokulturellen Zentrums Klösterchen ist beim Herzogenrather Rat angekommen. Es geht um grundsätzliche Fragen des Gebäudemanagements.

Der Hilferuf des Hauptmieters des Soziokulturellen Zentrums Klösterchen ist im Herzogenrather Stadtrat angekommen. Die Sprecher verschiedener politischer Richtungen griffen auf, was Wilfried Hammers, Vorsitzender des Fördervereins Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen, über unabdingbare Brandschutzmaßnahmen, den Zuschussbedarf und die Besonderheiten des Mietvertrags mit der Stadt gegenüber unserer Zeitung dargelegt hatte.

Vereinbarungen überdenken

Im Oktober hatte Hammers einen Brandbrief an den Bürgermeister geschickt. Die Kommune reagierte und stellte per Dringlichkeitsbeschluss 20.000 Euro zur Verfügung. Das wird trotz erheblicher Eigenleistungen des Fördervereins nicht reichen, wie Hammers auf Basis eines Gutachtens klar machte. Insgesamt geht es um 40.000 Euro.

Zudem regte Hammers an, grundsätzlich die Art des Mietverhältnisses zu überdenken, welches dem Mieter die Erhaltung des Gebäudes auferlegt und noch aus Zeiten des ursprünglichen Eigners, der Firma Vetrotex, stammt. Ist die Instandhaltung angesichts der Bedeutung des Klösterchens für das öffentliche Leben in der Stadt und angesichts der immer weiter steigenden Anforderungen für dessen Erhalt und Betrieb für den Mieter noch zu schaffen? „Normalerweise“ hat der Vermieter für den Brandschutz gerade zu stehen.

Der Verein von Hammers steht mit diesem Problem und überkommenen Mietverträgen nicht alleine da. Es gibt noch weitere Objekte mit ähnlichen Mietvereinbarungen. Jedoch: Wenn man einem nachgibt, zieht das Begehrlichkeiten von anderen nach sich.

Aber sind die möglicherweise nicht sogar berechtigt? Es geht nicht nur um rechtliche, sondern auch um finanzielle Fragen. Da ist eine politische (Grundsatz-)Entscheidung gefordert – und vorausgehend eine kritische Auseinandersetzung mit dem Gebäudemanagement der Kommune Herzogenrath, wie der Leiter der Stadtratssitzung, stellvertretender Bürgermeister Dr. Manfred Fleckenstein (SPD), durch bloße Erwähnung dieses Stichworts deutlich machte.

Der Stadtrat billigte einhellig den Dringlichkeitsbeschluss in Sachen Klösterchen. Aber das Fass, in dem städtische Immobilien stecken, ist aufgemacht. Bruno Barth (UBL) goutierte den Zuschuss an den Förderverein. Die UBL sehe es aber als notwendig an, die Finanzierung des Klösterchens auf eine andere Grundlage zu stellen. Deshalb werde die UBL einen entsprechenden Antrag einbringen, der aber erst noch genauer ausformuliert werden müsse.

Er hält es für inakzeptabel, dass das Geld für die Brandschutzmaßnahmen aus dem Haushaltstopf Kultur entnommen wurde, obwohl es letztlich um den Erhalt der Funktionsfähigkeit eines Gebäudes geht und nicht um die Förderung von Kulturprojekten. Deshalb solle dies im Haushaltsplan 2021 in zwei entsprechend eigenständige Positionen (Instandhaltung und Kultur) getrennt werden. Zudem will Barth rechtzeitig vor den anstehenden Haushaltsberatungen im Fach- oder Haupt- und Finanzausschuss eine von der Verwaltung ausgearbeitete Übersicht erhalten, was nun wirklich für Instandhaltung und Brandschutz notwendig ist.

Wolfgang Goebbels (SPD) schlug in dieselbe Kerbe und will wissen, was weiter auf den Stadtrat zukommt, auch bezüglich anderer Objekte. Das will Dieter Gronowski für die CDU-Fraktion ebenfalls erfahren: „Es ist wichtig, dass wir uns weiter mit diesem Thema auseinandersetzen.“