Baesweiler: Grünpflege auf Friedhöfen macht Sorgen

Baesweiler: Grünpflege auf Friedhöfen macht Sorgen

Was ist den Bürgern zur Finanzierung der Grünpflege der städtischen Friedhöfe an Gebühren zuzumuten? Inwieweit kann die Stadtverwaltung zur Kostendämpfung beitragen? Dies wurde jetzt kurz im Haupt- und Finanzausschuss thematisiert, bevor der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstag, 15. November, abschließend über die Festsetzung der einzelnen Gebühren entscheidet.

Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im Rathaus Setterich.

Bürgermeister Dr. Willi Linkens (CDU) sagte klipp und klar Richtung Fraktionen, was mit ihm und dem Rathaus nicht zu machen ist: „Wir werden keinesfalls vorschlagen, Friedhöfe in den Ortslagen aufzugeben!“ Gleichwohl könne die Pflege der Anlagen noch verbessert werden, räumte er ein. Die Stadt tue, was sie könne.

Zur Zeit gibt es sechs Friedhöfe mit einer Gesamtfläche von rund 82.500 Quadratmetern — und zwar in Baesweiler (Zentrum), Beggendorf, Loverich, Oidtweiler, Puffendorf und Setterich.

Auslöser der Debatte war, dass teilweise Fehlbeträge bei der Pflege von „öffentlichem Grün“ auf Friedhöfen durch die Gebührenzahler für das Haushaltsjahr 2017 aufgefangen werden müssen. Grundsätzlich erfüllen Friedhöfe neben ihrer eigentlichen Funktion als Orte zur würdigen Bestattung von Toten und ihres Gedenkens auch wichtige städtebauliche und ökologische Funktionen. Folglich wird ein Anteil für die Pflege der Grünanlagen nicht dem Gebührenzahler — also Hinterbliebenen, die ihren gestorbenen Angehörigen dort zu Grabe tragen —, sondern der Allgemeinheit zugerechnet und somit aus allgemeinen Steuergeldern finanziert. Seit 2015 beträgt dieser Anteil in Baesweiler entsprechend einer Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt zehn Prozent. Den Löwenanteil müssen gemäß rechtlicher Vorgaben also die Gebührenzahler aufbringen.

Das Minus (Fehlbeträge) aus den vergangenen Jahren ist nun auf knapp 79.000 Euro angewachsen. In der Kalkulation für 2017 wurden davon 30.000 Euro laut Verwaltung „gebührenbedarfserhöhend“ veranschlagt. Die restlichen etwa 49.000 Euro müssen in einer künftigen Kalkulation berücksichtigt werden.