Würselen: Finanzausschuss lehnt „Brötchentaste” ab

Würselen: Finanzausschuss lehnt „Brötchentaste” ab

Die Gebühr für das Kurzzeitparken wird nicht von 30 auf 50 Cent pro halbe Stunde erhöht. Die Erhöhung war von der Verwaltung empfohlen worden, um die Gebühren an den Satz der Nachbarstädte anzugleichen. Die Kooperation (CDU/FDP/Bündnis 90/Die Grünen) stellt sich im Haupt- und Finanzausschuss „quer”, obwohl die Verwaltung Mehreinnahmen von 115.000 Euro im Jahr hochgerechnet hat.

Dagegen wurde die Anhebung der Monatsgebühren von 25 auf 30 für Langzeitparker einstimmig beschlossen. Hier sind laut Verwaltung Mehreinnahmen in Höhe von 6000 Euro zu erzielen. Es werde nicht erwartet, dass bei dieser moderaten Erhöhung die Nachfrage zurückgehen wird.

Eine „Brötchentaste”, die seit geraumer Zeit im Gespräch war, wird es nicht geben. Gegen ihre Einführung sprächen haushaltsrechtliche Gründe, da sie einem freiwilligen Einnahmeverzicht gleichkommen würde, argumentiert die Verwaltung. Der Nutzen stehe in einem deutlichen Missverhältnis zu den Einnahmenverlusten der Städte. Die mit ihr gemachten Erfahrungen belegten, dass die Einrichtung einerseits zum Missbrauch verführe und sie andererseits auch die Zahlungsmoral der übrigen Kurzzeitparker negativ beeinflusse. Der Ausschuss ließ sich überzeugen.