Alsdorf: Für das Reinigen der Gehwege ist die Stadt nicht zuständig

Unermüdlich fegen meist montags die rotierenden Bürsten über den Straßenboden, untermalt von einem lauten Rauschen, das die Kehrmaschine umgibt. Sie ist fleißig, hält die Stadt sauber, erwartet keinen Dank – die Kehrmaschine macht einfach ihren Job. Und dennoch gibt es immer wieder Menschen, die unzufrieden sind. Unzufrieden, weil sie nicht in jeder Straße ihre Arbeit verrichtet. Unzufrieden, weil sie nur Bürsten für die Straße hat, nicht aber für die Gehwege. Dabei liegt hier häufig ein Missverständnis vor.

Eigentümer für Reinigung zuständig

In Alsdorf sind laut Straßenreinigungssatzung die Eigentümer dafür Verantwortlich, dass der Gehweg vor ihrem Grundstück sauber bleibt, nicht die Kehrmaschine (und damit zusammenhängend der Eigenbetrieb Technische Dienste, der unter anderem für die Straßenreinigung und den Winterdienst zuständig ist). Mindestens einmal in der Woche hat der Eigentümer laut Satzung dafür zu sorgen, dass die Gehwege sauber gemacht werden. Dort, wo die Kehrmaschine fährt, sind sie zudem auch für die Fahrbahnreinigung (bis zur Straßenmitte) zuständig.

Dass die Wege ordnungsgemäß instand gehalten werden, lasse aber nach, sagt Frank Dohms vom Ordnungsamt der Stadt Alsdorf. „Es nimmt zu, dass wir Bürger anschreiben und darauf hinweisen, dass sie verpflichtet sind, den Gehweg sauber zu halten.“ Die Briefe werden dann verschickt, wenn die Mitarbeiter im Außendienst auf ihren Kontrollgängen starke Verschmutzungen feststellen und sich so zeigt, dass dort lange nicht sauber gemacht wurde.

Es ginge dem Ordnungsamt auch nicht darum, jeden Krümel zu suchen, der auch mal länger als eine Woche auf Gehwegen liegt. „Wir wollen, dass Alsdorf eine saubere Stadt ist, und dazu gehören eben auch die Gehwege“, sagt Dohms.  Dabei geht es auch um die Sicherheit. Besonders im Hebst kann nasses Laub dafür sorgen, dass Passanten ausrutschen und der Eigentümer haftbar gemacht werden. Verletzungsgefahr besteht auch im Winter, wenn der Schnee nicht geräumt wird. „Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz (...) grundsätzlich verboten ist“, heißt es in der Reinigungssatzung.

Wird der Gehweg nicht regelmäßig gereinigt, können Moos und Gras wachsen. Zudem sammeln sich dann unter anderem schnell Blätter an. Die Folge: Das Regenwasser kann nicht mehr richtig abfließen. Das kann gefährlich werden, aber auch die Verschmutzung weiter fördern, besonders wenn Blätter, Äste und Müll in die Gullys gespült werden und diese verstopfen.

„Die Probleme ziehen sich durch das ganze Stadtgebiet. Dort, wo die Leute neu gebaut haben, ist es gepflegter, weil die natürlich noch mehr darauf achten“, sagt Dohms. „Wir stellen fest, dass dort, wo die Probleme sind, häufig jüngere Menschen wohnen. Ich glaube, viele wollen sich einfach nicht die Zeit nehmen. Ältere Leute kennen es noch so, dass jeden Samstag vor dem Haus gekehrt wird.“

Wenn Dohms Kollegen im Außendienst feststellen, dass der Gehweg zu schmutzig ist, sprechen sie die Anwohner meist direkt an, erklärt er. „Die meisten machen dann auch sauber.“ Viele seien aber verwundert und würden argumentieren, Grundbesitzabgaben zu zahlen. „Die Gehwegreinigung ist darin aber nicht enthalten. Das ist genauso eine Argumentation, als wenn jemand sagt: Ich bezahlte Hundesteuer, also mache ich den Haufen nicht weg.“

Dohms geht es vor allem darum, Aufmerksamkeit zu schaffen und aufzuklären. Mit dem Finger auf andere zeigen wolle keiner, aber für eine saubere Stadt müssten eben alle mithelfen. Wer nicht auf Aufforderungen und Mahnungen reagiert, den könnten Bußgelder von rund 50 Euro (und aufwärts) erwarten. Im Einzelfall könnten es sogar bis zu 200 Euro werden.

„Es ist eine Arbeit von meist unter zehn Minuten“, sagt Dohms. Ein Aufwand, der sich angesichts möglicher Folgen dreckiger Gehwege lohnen dürfte.