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Titz: SPD will Bauern mehr in die Verantwortung nehmen

Defekte Wirtschaftswege : Titzer SPD will Bauern mehr in die Verantwortung nehmen

Die Titzer SPD will den Landwirten der Gemeinde und der Mehrheit im Rat einen Denkzettel verpassen. Einen Denkzettel frei von bösen Absichten, er soll vielmehr eine Aufforderung sein, noch einmal über ein Thema nachzudenken.

Deswegen will sich die SPD bei der Ratssitzung am Donnerstag ab 19 Uhr enthalten, wenn das Gremium über die Steuersätze und den Haushalt für 2020 abstimmt. Das ist der Denkzettel in einem Rat, in dem normalerweise die großen Entscheidungen einstimmig getroffen werden.

Verwaltung sowie die CDU, die Grünen und die WIR-Fraktion sind für eine Steuererhöhung. Die Grundsteuer A, also die Abgabe für landwirtschaftliche Flächen, soll von 380 auf 400 Prozentpunkte erhöht werden. Von 640 auf 680 Prozentpunkte steigt die Grundsteuer B, die Immobilienbesitzer tragen müssen, die Gewerbesteuer soll unverändert bei 499 Prozentpunkten bleiben.

Der Denkzettel der SPD ändert daran nichts. Warum die Genossen trotzdem ausscheren: Sie wollen klar machen, dass ihnen die Steuererhöhung für die Landwirte nicht ausreicht. Sie fordern 440 statt 400 Prozentpunkte. Hintergrund ist das Ergebnis einer Untersuchung der Wirtschaftswege. Über die kommenden Jahre muss Titz jedes Jahr 300.000 Euro in die Wege für Land- und Forstwirtschaft investieren. Gerade werde laut des SPD-Fraktionsvorsitzenden Fred Schüller in der Gemeinde diskutiert, wie die Landwirte an den Kosten beteiligt werden sollen. Dass sie die Kosten mittragen müssen, steht außer Frage. „Die jetzt geplante Erhöhung ist zu niedrig. Der Bürgermeister (Jürgen Frantzen, CDU) wartet zu lange darauf, dass die Landwirte sich äußern“, führte Schüller aus.

Die SPD wird sich laut Schüller enthalten. Eben als Denkzettel dafür, dass die Idee zur Art der Beteiligung der Landwirte schneller her muss. Ablehnen wollen die Sozialdemokraten den Haushalt nicht. „Er enthält viele wichtige Projekte. Es passt nicht, den Haushalt abzulehnen und später bei den Projekten mitreden zu wollen“, erklärte Schüller.