Opherten: Situation der Flüchtlinge als große Aufgabe

Opherten : Situation der Flüchtlinge als große Aufgabe

Dieter Tambour steht weiterhin an der Spitze des CDU-Gemeindeverbandes Titz. Sein Vize bleibt Ulrich Goebbels. Das bestätigten die Wahlen im Rahmen der Mitgliederversammlung im Bürgerhaus Opherten. „Auf Titz ist in jeder Beziehung Verlass“, resümierte Tambour in seinem Rechenschaftsbericht, in dem er die jüngsten Wahlergebnisse unter dem Motto „Gemeinsam erfolgreich“ analysiert hatte.

Die CDU Titz verbesserte sich bei der Kommunalwahl um 7,9 Prozentpunkte und verfügt nun über 13 Ratssitze. Mit der Stimme des Bürgermeisters hat sie damit die absolute Mehrheit. Norbert Schiffer wurde direkt in den Kreistag gewählt. So habe das „tolle Team das Wahlziel zu 100 Prozent erreicht“.

Als „Baustelle“ benannte Tambour den fehlenden CDU-Kandidaten in Jackerath und die Verbesserung der Nachwuchsarbeit. Der Gemeindeverband zählt 120 Mitglieder, acht weniger als vor einem Jahr. „Der Gemeindeverband hatte von Anfang an die 100-prozentige Unterstützung des Landrats zugesagt“, betonte der Vorsitzende vor dem Hintergrund anderslautender Unterstellungen im Vorfeld der Wahl.

Ausführlich nahm der Parlamentarische Staatssekretär und Kreisvorsitzende Thomas Rachel in seiner Ansprache die Herausforderungen der komplexen Flüchtlingssituation in den Blick, ohne die Chancen zu übersehen, und stellte sich im Anschluss der Diskussion. Er betonte die „sehr positive Grundeinstellung und Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung in ganz Deutschland“ und die Verpflichtung zur Hilfe in humanitären Notlagen.

Um der Menschenflut aus „sicheren Herkunftsländern“ zu begegnen, sei die Bundesregierung auf dem Weg, ein Gesetzespaket zu verabschieden, in dem europäisches Asylrecht etwa die Registrierung und Aufteilung der Asylsuchenden regele und auch den Wegfall der Unterstützung bei Ausreiseverweigerung. Geplant sei auch die Beendigung der „Anreizmechanismen“ für Asylsuchende in Deutschland.

Nach Bekunden von MdL Josef Wirtz stammen 40 Prozent der Asylsuchenden aus sicheren Herkunftsländern. Durch ihren Wegfall würden die Kommunen erheblich entlastet. Weil NRW nur 30 Prozent der kommunalen Kosten für die Flüchtlinge übernehme, habe der Landtag im Nachtragshaushalt 900 Millionen Euro genehmigt. Wirtz nannte auch die Zahl von 190.000 Euro, die die Gemeinde Titz aus dem Investitionspaket des Landes für Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen in NRW zufließen werden. Den CDU-Gemeindeverband Titz lobte Wirtz in höchsten Tönen: „Hier wird Politik aus einem Guss gemacht“.

Bürgermeister Jürgen Frantzen sagte: „Die Flüchtlingssituation ist im Rathaus eine Riesenherausforderung, aber die Gemeindearbeit muss weitergehen.“ Die Landgemeinde zähle 118 Flüchtlinge (im Vorjahr 17) in „vernünftigen Unterbringungsverhältnissen. Das ehrenamtliche Engagement hilft uns, dass wir die Grenzen, die wir sonst schon lange erreicht hätten, noch nicht erreicht haben“.

Das Gelingen vorausgesetzt, wäre es der siebte Haushalt ohne Haushaltssicherungskonzept. Die guten Wahlergebnisse führte er auf den „Politikstil der Partizipation“ zurück. Weiterhin wichtig in der Gemeinde seien unter anderem die interkommunale Zusammenarbeit, die aktive Mitarbeit in den Bereichen Merscher Höhe und Tagebauumfeld Garzweiler, die Sanierung des Titzer Schulzentrums, der Umbau der Alten Schule in Rödingen als Vereinshaus, der Breitbandausbau und die Stärkung der Jugendarbeit.

(ptj)