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Jülich: Kreis erwirkt einstweilige Verfügung gegen Krankenhaus-Übertragung

Jülich : Kreis erwirkt einstweilige Verfügung gegen Krankenhaus-Übertragung

Der Kreis Düren hat nach Informationen unserer Zeitung eine Einstweilige Verfügung gegen die Übertragung des Krankenhauses Jülich vom Malteserorden auf die Caritas Trägergesellschaft West (ctw) erwirkt.

Mit Datum vom 23. Dezember hat das Amtsgericht Jülich diese Verfügung erlassen, die „sicherstellt, dass eine Übertragung zugunsten der ctw so nicht möglich ist”, wie aus gut unterrichteten Quellen zu vernehmen war.

Das St. Elisabeth-Krankenhaus in der Herzogstadt wurde vom finanziell angeschlagenen Malteserorden auf die ctw per Notarvertrag übertragen. Das geschah ohne vorherige Einwilligung des Kreises Düren, der aber darauf pocht, dass ihm per Ursprungsvertrag eine Rückübertragung sämtlicher Liegenschaften als Alteigentümer zusteht, sofern die Trägerschaft wechselt. Alternativ wäre eine Übertragung mit Billigung des Kreises möglich, die aber vom Malteserorden nicht eingeholt worden sein soll.

Damit ist die Rechtsgültigkeit des jüngst beurkundeten Vertrages vorläufig hinfällig - bis ein Gericht in der Angelegenheit urteilt. Das bedeutet auch, dass die rund 300 Beschäftigten des Krankenhauses so lange nicht wissen, wer in Zukunft ihr Arbeitgeber sein wird. Von Seiten der Caritas Trägergesellschaft West wurde bekräftigt, dass man ungeachtet der Verfügung bis auf weiteres den Krankenhausbetrieb aufrecht erhalte.