Der neue Stadtrat : Keine Koalition, dafür aber Kooperation
Jülich Die Fraktionen im Jülicher Stadtrat wollen in den kommenden fünf Jahren auf wechselnde Mehrheiten setzen. Koalitionen soll es nicht geben, stattdessen eine themenbezogene Zusammenarbeit.
Wenn in Jülich aktuell die Parteien miteinander reden um auszuloten, wer mit wem vielleicht für die kommenden fünf Jahre auf kommunaler Ebene eine Koalition eingehen könnte, dann reden auch tatsächlich selbst die miteinander, die gar nicht so gut aufeinander zu sprechen sind. Berührungsängste? Gibt es nicht.
„Wir haben mit allen Parteien gesprochen und es waren gute Gespräche“, sagt etwa Fraktionsvorsitzender Heinz Frey von der UWG-Jül. „In allen Fraktionen gibt es neue, junge Leute. Das führt auch dazu, dass man unvoreingenommener miteinander umgehen kann“, ergänzt Frey. Also redet die UWG-Jül beispielsweise auch mit der SPD oder den Grünen. „Eine Kooperation wäre durchaus denkbar“, mutmaßte Frey vor wenigen Tagen – dazu kommen wird es freilich nicht. Auch, weil die SPD entschieden hat, sich an keiner Koalition zu beteiligen. „Es gibt viele zentrale Themen, die bei allen Parteien auf der Agenda stehen. Aber schon im Wahlkampf haben wir die Erfahrung gemacht, dass es teilweise schwierig war, sich voneinander abzusetzen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Harald Garding.
Jetzt keine Vereinbarung mit einer anderen Partei zu treffen, nicht wieder eine große Koalition einzugehen, sei auch „eine Chance, Profil zu zeigen“. Zumal Garding sich schwer damit tut, in wichtigen Punkten schon eine klare Vorgabe zu machen. Sein Beispiel: das Integrierte Handlungskonzept und die Frage, welche Funktion Schlossplatz und Marktplatz künftig erhalten und wie sie gestaltet werden sollen. Die SPD habe da zwar Vorstellungen, aber: „Das InHK ist ein Entwicklungsprozess, bei dem wir auch sehr emotionale Diskussionen führen werden. Sich da jetzt in einer Koalitionsvereinbarung schon vorab festzulegen, halte ich für schwierig.“
Viele Gemeinsamkeiten
Und die CDU als stärkste Fraktion im Rat? Die könnte sich den Koalitionspartner eigentlich aussuchen. Nach der Absage der SPD blieben immerhin noch die UWG-Jül und die Grünen. Mit beiden Parteien würde es zu einer Mehrheit der Ratsmandate reichen, wenn auch mit den Grünen nur knapp. Eine endgültige Entscheidung soll erst am Dienstag fallen, aber der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Marco Johnen spricht auch eher von einer „themenbezogenen Zusammenarbeit“.
Johnen hat sich auf die Gespräche mit den anderen Ratsparteien gut vorbereitet und kann auf die Frage nach den Gemeinsamkeiten eine Liste aus seiner Mappe ziehen, in der er die Aussagen der Parteien aus dem Wahlkampf gegenübergestellt hat. „Es gibt deutlich mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede und ich glaube, dass wir uns in Jülich bei den großen Themen zu 90 Prozent einig sind.“ Deshalb wird er mit dem Vorschlag in seine Fraktion gehen, zu einzelnen Themen Kooperationen einzugehen – „vielleicht auch nicht nur mit einem Partner“, wie er sagt. Eine Position, die auch Sebastian Steininger, Fraktionsvorsitzender der Grünen, so bewertet: „Mein Eindruck ist, dass keine Partei eine Koalition wünscht und wir themenbezogen mit wechselnden Mehrheiten arbeiten werden. Da wird es mit Sicherheit auch Themen geben, die wir einbringen.“ Neben den Inhalten geht es aber auch um das Personal.
So sollen sich die Fraktionen darauf geeinigt haben, dass die beiden größten Fraktionen die Stellvertretenden Bürgermeister stellen werden. Für die CDU wäre das Hans-Günther Engels, für die UWG-Jül Christian Klems. Eine wichtige Personalie wird noch diskutiert. Mit der neuen Legislaturperiode ist der Aufsichtsrat der BrainergyPark GmbH neu zu besetzen. Unklar ist noch, wer – nach dem Tod von Christdemokrat Peter Capellmann – den Posten des Vorsitzenden übernehmen kann. Ambitionen werden dem Bürgermeister nachgesagt, CDU, SPD und Grüne wollen das wohl nicht unterstützen. Aber: Da haben auch die beiden Gesellschafter Titz und Niederzier noch ein Wörtchen mitzureden.
