Jülich: Jülicher Haushalt 2018 mit Millionen-Loch

Jülich: Jülicher Haushalt 2018 mit Millionen-Loch

Die offizielle Lesart des Haushaltsentwurfs 2018 der Stadt Jülich sieht so aus: Das Defizit fällt über fünf Millionen Euro höher aus als noch im vergangenen Jahr angenommen und soll rund sieben Millionen Euro betragen. Die Grundsteuern A und B werden erneut erhöht, allerdings nicht so stark, wie im Haushaltssicherungskonzept vorgesehen.

Das Eigenkapital schmilzt auf unter zwei Millionen Euro ab — es betrug laut Eröffnungsbilanz Ende 2008 noch rund 110 Millionen Euro. 108 Millionen Euro sind also binnen zehn Jahren durch regelmäßige Etat-Fehlbeträge verbraucht worden. „Um eine Überschuldung zu vermeiden, muss daher 2019 eine drastische Verringerung des Fehlbetrags erreicht werden.“ Das schreibt die Verwaltung zur Einbringung ihres Haushaltsvorschlags am Mittwoch im Stadtrat.

Bürgermeister Axel Fuchs relativierte die Beschreibung in seiner Rede: „In diesem Jahr lautet die Devise ,Die Luft ist dünn, aber wir atmen‘, und perspektivisch gesehen, atmen wir bald (ein wenig) durch.“ Er wehrte sich dagegen, dass die Stadt in den Sozialen Medien „mit Unwahrheiten“ kaputt geredet werde: „Wir leben in einer einzigartigen, lebenswerten Stadt und wir sind nicht pleite.“

Fuchs regte an, die Bürgerschaft offensiv zu informieren, wenn auch die Zusammenhänge kompliziert seien. „Es ist unsere Aufgabe, den Bürgern zu erklären, dass hier keine Gelder verprasst werden.“

Der Verwaltungschef ist sich sicher, dass die tatsächlichen Jahresabschlüsse deutlich besser ausfallen als die verabschiedeten Haushalte, die in vielen Bereichen Zahlen vorhersagen. Im Jahr 2016 war das genau so. Hier war ein Minus von 8,6 Millionen Euro prognostiziert. Nach jetzigem Stand fiel das Loch im Etat mit 5,2 Millionen Euro deutlich kleiner aus.

In eine ähnliche Richtung scheint sich auch das laufende Jahr zu entwickeln. Der Abschluss 2017 dürfte laut Kämmerer Karl-Josef Kohnen erheblich besser ausfallen als die Haushaltsrechnung (7,3 Millionen Euro Defizit). Verbesserungen hier führen dazu, dass die Stadt Jülich wohl doch deutlich mehr als zwei Millionen Euro Eigenkapital Ende 2018 ausweisen kann und erklären die Lesart des Bürgermeisters. Aber es wird auf jeden Fall knapp. In der Finanzplanung für 2019 ist ein weiterer kräftiger Dreh an der Steuerschraube vorgesehen.

Einen Gang zurückschalten

Im Jahr 2018 schlagen Bürgermeister und Verwaltung allerdings vor, bei den Erhöhungen einen Gang zurückzuschalten. Die Gewerbesteuer soll unverändert 513 Punkte betragen und nicht auf 550 erhöht werden. Die Grundsteuer B, die Haus- und Grundbesitzer sowie Mieter trifft, soll von 630 nicht auf 750 Prozentpunkte klettern, sondern nur auf 680. Die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Flächen) soll von 350 auf 400 (statt 430) Punkte klettern. Zu entscheiden hat das letztlich der Stadtrat nach seinen Haushaltsberatungen.

Im Entwurf sind Investitionen von insgesamt 7,3 Millionen Euro vorgesehen — unter anderem im Abwasserbereich, Beschaffungen für Feuerwehr und Bauhof.

Axel Fuchs sieht neben der verbesserten Bürgerinformation eine zweite Notwendigkeit: den Instandhaltungs- und Investitionsstau zu beseitigen. „Die Zeit des Schiebens ist vorbei.“ Er setzt seine Hoffnungen in das Integrierte Handlungskonzept, für das der Rat 100000 Euro locker machte und das nun zu erarbeiten ist.

Mehr von Aachener Zeitung