Jülich: Jülicher Haushalt 2015 verabschiedet: Steuern steigen

Jülich: Jülicher Haushalt 2015 verabschiedet: Steuern steigen

Der Haushalt 2015 der Stadt Jülich ist beschlossene Sache. Der Etat, der frühestens im Herbst nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht rechtswirksam werden kann, ist mit Steuererhöhungen verbunden.

Die große Koalition aus CDU und SPD sowie die Grünen gaben dem Zahlenwerk bei der letzten Stadtratssitzung vor den Ferien ihren „Segen“. Die UWG Jül und die FDP stimmten dagegen.

Die Steuererhöhungen fallen allerdings nicht so deutlich aus, wie von der Stadtverwaltung ursprünglich vorgeschlagen. Die Grundsteuer A steigt um 32 Punkte auf 297 Prozent (statt 310 ). Die Grundsteuer B wird um 37 Punkte auf 517 Prozent erhöht (statt 560 ). Und die Gewerbesteuer klettert um ebenfalls 37 Punkte auf dann 497 Prozent (statt 540 ). Beim Gewerbesteuer-Hebesatz hat die Herzogstadt nun einen der vorderen Plätze in der Region Aachen erreicht.

Entsprechend waren die Steuern auch ein Streitpunkt, aber nicht nur. Die Jül-Fraktion hatte beantragt, den Haushalt erst nach der Sommerpause zu verabschieden und sich mehr Zeit zu lassen. Auf Steuererhöhungen sollte vorerst ganz verzichtet werden. Die FDP schloss sich dem an. Die Ratsmehrheit folgte nicht.

Vielmehr wurden in der letzten Runde der Haushaltsberatungen zahlreiche Haushaltspositionen gekürzt und gestrichen. Dieses „Streichkonzert“ habe im Etat mit 1,8 Millionen Euro Niederschlag gefunden, wie Kämmerer Karl-Josef Kohnen darlegte. Um diesen Betrag konnten dann die von der Verwaltung geplanten Steuererhöhungen gemindert werden.

Der Haushalt 2015 listet Erträge von 73,8 Millionen Euro auf, denen Aufwendungen von rund 90,5 Millionen Euro gegenüber stehen. Das Defizit beträgt 16,7 Millionen Euro. Die Ratsmehrheit verabschiedete auch das Haushaltssicherungskonzept, das bis 2023 einen Ausgleich vorsieht. Bemerkenswert: Die Kassenkredite — das ist der „Dispo“ von Städten und Gemeinden — steigen in Jülich auf 110 Millionen Euro.

(-vpu-)
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