Informations- und Diskussionsveranstaltung der FDP Kreis Düren

Viele interessierte Bürger : „Strukturwandel – Wie können wir ihn für unsere Region nutzen?“

„Strukturwandel – Wie können wir ihn für unsere Region nutzen?“ war der thematische Aufhänger für die von der FDP Kreis Düren initiierte Informations- und Diskussionsveranstaltung. Zahlreiche interessierte Bürger aus der Region folgten der Einladung in die Lich-Steinstraßer Bürgerhalle.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den stellvertretenden FDP-Kreisvorsitzenden und Vorsitzenden der Merzenicher FDP, Klaus Breuer, informierte der Düsseldorfer Politiker Christoph Dammermann die Besucher in einem Kurzvortrag über die Rolle der Politik im regionalen Strukturwandel. Der Staatssekretär im Landesministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie legte die Pläne der von der Bundesregierung eingesetzten sogenannten Kohlekommission dar, deren im Januar vorgelegter Bericht einen endgültigen Ausstieg aus der Braunkohlenutzung für das Jahr 2038 vorsieht. Damit verbunden ist gleichzeitig die Zusage aus Berlin, den betroffenen Regionen in Deutschland mit weitreichenden Strukturförderungsmaßnahmen zur Seite zur stehen.

Die Diskussionsveranstaltung mit Einbeziehung und engagierter Beteiligung des Publikums moderierte die Dürener Bundestagsabgeordnete Katharina Willkomm. Neben dem Wegfallen von Arbeitsplätzen waren die übermäßige Bürokratie der Ämter bei Genehmigungsverfahren und die Rolle Deutschlands als Vorreiter der europäischen Energiewende durch den parallelen sukzessiven Ausstieg aus Kohle- und Atomstrom Anliegen des Publikums.

Auch Fragen nach strukturellen und Versorgungsproblemen, der Wettbewerbsfähigkeit sowie steigenden Strompreisen sorgten für regen Diskussionsbedarf unter den vorwiegend unternehmerisch tätigen Gästen. „Es geht darum, den Standort weiterhin attraktiv zu gestalten“, antwortete der FDP-Politiker Dammermann auf die Frage, inwieweit Geldfördermittel für den Strukturwandel zielführend sind. „Die reine Reduktion auf Fördermittel ist beim Strukturwandel nicht hilfreich. Wichtig sind eine schnellere Verwaltung, Digitalisierung und Infrastruktur, um weltweite Investoren anzulocken“, so Dammermann.

Neben Dammermann beantworteten weitere Experten aus Politik und Wirtschaft die Fragen, soweit diese bereits heute konkret zu beantworten sind. Während der Leiter der Sparte Tagebauentwicklung der RWE Power AG, Michael Eyll-Vetter, die Standpunkte des Energiekonzerns vertrat, rückte Frank Drewes, Geschäftsführer der Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich, die öffentlich-rechtlichen und gesellschaftlichen Interessen der umliegenden Kommunen in den Mittelpunkt.

Drewes sieht im Kommissionspapier „genügend Impulse und den Standort Jülich darin gut ausgearbeitet“. Das bereits beschlossene neue Gewerbegebiet „Brainergy-Park“ auf der Merscher Höhe soll spätestens ab 2021 neue Arbeitsplätze schaffen. Hinsichtlich der in absehbarer Zukunft stark zurückgehenden Arbeitsplätze in der Braunkohleförderung erklärte Eyll-Vetter, dass RWE auch über 2038 hinaus Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten will. „Es gibt sehr viele Aufgaben nach 2038 zur Weiterentwicklung des Standorts“, so der RWE-Vertreter.

Professor Dr. Christiane Vaeßen, als Geschäftsführerin des Zweckverbands Region Aachen, bekräftigte das „enorme Potenzial“ der Region. Besonders im Hinblick auf die RWTH Aachen und das Forschungszentrum Jülich, welche, begünstigt durch die im Zeichen des Strukturwandels stehenden zunehmenden Wirtschaftsförderungen und Technologietransfers, „immer größere Wertschöpfung für die Region generieren“.

Viele Fragen mussten an diesem Abend im Detail jedoch aufgrund der großen Planungsunsicherheit bei RWE, Bund und Land noch unbeantwortet bleiben. Allerdings stimmten alle geladenen Experten darin überein, die Informationslage müsse verbessert und weitere Partizipationsmöglichkeiten für die Bürger der Region geschaffen werden. „Es müssten noch mindestens hundert weitere solcher Treffen stattfinden“, sagte Landespolitiker Dammermann zum Ende der Veranstaltung.

(jad)