Jülich : Gescannt, gefilmt, ausspioniert
Jülich Datenschutzskandale bei Telefon- und Lottogesellschaften, Visionen vom „gläsernen Konsumenten” und „Nackt-Scanner” am Flughafen verunsichern viele Menschen.
Auf Einladung des FDP-Stadtverbandes Jülich informierte der Datenschutzexperte und Landtagsabgeordnete Dr. Robert Orth im Jülicher „Kaiserhof” über Datenschutzrisiken sowie den gesetzlichen Rahmen.
Dr. Orth riet insbesondere zu einem verantwortungsvollen Umgang mit so genannten „Pay-back” und Rabattkarten. Solange die Kunden bewusst in die Datensammlung eingewilligt haben und sich bei der Nutzung der Karte über die Erfassung ihrer Daten im Klaren sind, sei gegen deren Nutzung im Prinzip nichts einzuwenden.
Staatliche Erhebung
In der zweistündigen Veranstaltung ging es aber nicht nur um die Sammelleidenschaft privater Unternehmen, sondern auch um zunehmende staatliche Datenerhebungen wie die Erfassung von Fahrzeugen mit Hilfe der Mautbrücken auf deutschen Autobahnen und die Vorratsdatenspeicherung privater Telefon- und Internetverbindungen.
Die anschließende Diskussion widmete sich insbesondere der Frage, wie weit Kamera- und Telefonüberwachung zur Sicherung der öffentlichen Sicherheit gehen dürfen. Als abschreckendes Beispiel nannte Dr. Orth London, wo mittlerweile die gesamte Innenstadt überwacht und somit die Privatsphäre stark eingeschränkt werde.
In Bezug auf Jülich wurde in der Diskussion die Zulässigkeit verschiedener WebCams in Frage gestellt. Einige Teilnehmer waren zudem über die Existenz dieser WebCams nicht informiert und waren über deren Einrichtung verärgert. Grundsätzlich sind WebCams im öffentlichen Raum nur zulässig, wenn sich darüber die abgebildeten Personen nicht identifizieren lassen. Winfried Cremerius versprach den Teilnehmern der Infoveranstaltung, der Frage der Zulässigkeit der Jülicher WebCams nachzugehen.
