Gemeinde Titz möchte Mitglied in der Zukunftsagentur werden

Mitgliedschaft in der ZRR : Titz fordert Mitspracherecht beim Strukturwandel

Die Gemeinde Titz meldet nicht zum ersten Mal Redebedarf an, wenn es darum geht, die Mittel zu verteilen, mit denen der Ausstieg aus der Braunkohle aufgefangen werden soll. Das wurde deutlich bei der jüngsten Sitzung für Gemeinde- und Strukturentwicklung. Unter anderem strebt die Gemeinde eine Mitgliedschaft in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier an.

Titz ist nicht die erste Kommune. So gibt es 19 Städte und Gemeinden, die sich als Tagebauanrainer und Kraftwerksstandorte zusammengetan haben. Deren Bürgermeister haben ein gemeinsames Positionspapier aufgelegt. Es soll dabei helfen, die Stimmen der 19 deutlich hörbar zu bündeln. „Es gibt viele Akteure im Strukturwandel“, sagte Bürgermeister Jürgen Frantzen (CDU) und spielte auf Interessensverbände und Gewerkschaften an. Aber auch auf Kommunen, die sich laut Frantzen „auch betroffen fühlen. Es muss aber eine Vorfahrt für die unmittelbar Betroffenen geben.“

Bei einigen der Akteure könne man sich die Sinnfrage stellen, antwortete Frantzen auf die Frage von Grünen-Vertreter Christian Waldrich, ob angesichts der vielen Akteure nicht zu befürchten stehe, dass Gelder falsch verteilt werden. CDU-Mann Robert Holzportz wurde konkret. „Seit bekannt ist, dass Strukturwandelgelder kommen, melden sich Kommunen an, die nichts, aber auch gar nichts damit zu tun haben. Düsseldorf beispielsweise, oder Kommunen aus der tiefsten Eifel. Wir hier sind das Kerngebiet“, sagte er. Deswegen begrüßte er den Zusammenschluss der 19.

Frantzen sagte zudem, dass er eine direkte Beteiligung der Anrainer an der Zukunftsagentur Rheinisches Revier befürworte. Neben der Stadt Mönchengladbach sind dort bisher ausschließlich Kreise als Gebietskörperschaften vertreten. Für die Tagebauanrainer-Kommunen forderte Frantzen jeweils eine eigene Mitgliedschaft. Schließlich seien alle beteiligten Kreise nur mit Teilen ihres Gebiets betroffen, manche Kreise nur mit sehr kleinen.

(jan)