Jülicher Land: Ein Reichsbürger im Jülicher Land

Jülicher Land: Ein Reichsbürger im Jülicher Land

Im Jülicher Land ist ein Fall eines sogenannten Reichsbürgers bekannt, also eines Bürgers, der die Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennt. Das hat eine Nachfrage bei der Polizei und bei den Städten und Gemeinden ergeben.

Der Polizei liegen für den gesamten Kreis keine Kenntnisse über Personen vor, die offen erklären, dass sie die Staatsform nicht anerkennen, in der sie leben, und die aufgrund dieser Haltung in Konflikt mit dem Gesetz gekommen sind. In Linnich gibt es laut Bürgermeisterin Marion Schunck-Zenker einen Fall, der bekannt wurde, weil die Person sich aus ideologischen Gründen weigere, ein Bußgeld nach einem Vergehen im Straßenverkehr zu bezahlen.

Reichsbürger sorgen in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder für Schlagzeilen. Sie behaupten, dass die Bundesrepublik kein rechtmäßiger Staat sei. Viele berufen sich auf Staatsformen und Grenzen aus den Zeiten vor der Gründung der Bundesrepublik. Und deswegen verweigern sie auch das Zahlen von Steuern, Gebühren und Abgaben.

In Jülich, Aldenhoven, Niederzier, Inden und Titz sind solche Fälle von Bürgern nicht bekannt, die aus Prinzip Zahlungen verweigern. Das hat eine Umfage unserer Redaktion ergeben. „Es gibt Menschen, die vergessen, eine Einzugsermächtigung auszustellen, die ihre Zahlungspflicht vergessen oder ihr aus finanziuellen Gründen nicht nachkommen. Aber das kommt in jeder Kommune vor“, sagte Jülichs Bürgermeister Axel Fuchs. „Kenntnisse über Bürger, die grundsätzlich nicht zahlen, haben wir nicht.“

(jan)
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