Linnich: Ein Pirat ist in Linnich Bürgermeisterkandidat

Linnich: Ein Pirat ist in Linnich Bürgermeisterkandidat

Mit der Kommunalwahl 2014 veränderte sich das Ratsbild in Linnich erheblich. Jüngere Stadtverordnete lösten Veteranen der Kommunalpolitik ab. Zum ersten Mal betrat die Piratenpartei die politische Bühne in Linnich. Seither zählt deren Spitzenkandidat Sascha Zuther, ein echter Linnicher, zum „Kreis der 33“, die in dem Städtchen an der Rur Entscheidungen treffen.

So gesehen ist Zuther unter den sechs Bewerbern um das Amt des Ersten Bürgers in der Stadt der mit der dünnsten Politikpatina. Ungeachtet dessen ist seine Kandidatur von ebensolcher Ernsthaftigkeit wie die seiner fünf Konkurrenten. Seine Motivation ist eindeutig: „Der Wille nach Veränderung!“

Müsste Sascha Zuther sein komplettes „Wahlprogramm“ auf einen Begriff reduzieren, hieße der ohne jeglichen Zweifel Bürgerbeteiligung. „Das ist der Bereich, den ich gern nach vorne bringen möchte.“ Dem Bürger ein Höchstmaß an Informationen zu liefern, ihm die Möglichkeit zu geben, Entscheidungen der Kommunalpolitik nachvollziehen zu können und letztendlich sehr viel direkter als bisher in Entscheidungen eingebunden zu werden — das wäre dem Kandidaten der Piratenpartei die Schaffung einer Stabsstelle „Transparenz/Bürgerbeteiligung“ in der Verwaltung wert. In Sachen Transparenz geht er mit gutem Beispiel voran. „Ich veröffentliche im Internet mein Abstimmungsverhalten und lege den Betrag meiner Aufwandsentschädigung im Stadtrat offen.“

Möglichkeiten zur aktiven Bürgerbeteiligung sieht Zuther in vielen Bereichen. Das reicht von der weitreichenden Nutzung des gesamten Antragswesens einer Verwaltung per Internet bis hin zum Fernziel E-Government, also eine sehr direkte Interaktion zwischen Bürger und Verwaltung auf elek­tronischem Weg. „Aber das muss langsam angegangen werden, um niemanden zu überfordern.“

Zur Abstimmung stellen

Stärker als bereits geschehen würde Sascha Zuther die Teilnahme der Linnicher Bevölkerung an dem Entscheidungsprozess IHK (Inte­griertes Handlungskonzept) einfordern. „Ich würde das IHK komplett ausarbeiten, die Bürger darüber abstimmen lassen und dann dem Rat zur Endabstimmung vorlegen.“ Der 37-jährige kaufmännischer Angestellte ist sich allerdings bewusst, dass Bürgerbeteiligung nicht überall zieht. Bei der Entschuldung des Haushaltes etwa. „Die ‚Zwangsabgaben an den Kreis sind unser größtes Problem.“ Daran könne kaum ein Bürgermeister etwas ändern und selbst die geballte Bürgerschaft nicht. Im Umkehrschluss die Einnahmen der Stadt zu steigern, sei ebenfalls nicht einfach. Gewerbegebiete auf Vorrat auszuweisen, wäre nicht sein Weg. „Man muss erst den Bedarf abfragen.“

Dagegen wäre das weite Feld der Windkraft „ein Thema für Bürgerentscheide in allen Ortschaften“. Hier schließt sich der Kreis. „Ich würde als Bürgermeister bis 2020 planen. Bis dahin wäre mein Traum: ein Bürgerentscheid pro Jahr.“ In einem Punkt muss Pirat Zuther ohne große Bürgerbeteiligung klar kommen. „Bei meinem Wahlkampf muss ich vieles allein machen.“