Wassenberg: CDU bläst Kandidaten-Vorwahl ab

Bürgermeisterwahl: Wassenberger CDU bläst Kandidaten-Vorwahl ab

Ein Partei-Justiziar äußert Bedenken zum frühen Versammlungstermin, bei dem die Wassenberger CDU ihren Kandidaten bestimmen wollte. Die eigentliche Aufstellung der Kandidaten für die Bürgermeisterwahl darf frühestens im August stattfinden. Deshalb verschiebt der Ortsverband seine Versammlung nun auf den Spätsommer.

Eigentlich wollte die Wassenberger CDU früh Klarheit darüber schaffen, wer für sie als Bürgermeisterkandidat in die Kommunalwahl 2020 geht. Doch nun scheint die Wahl des CDU-Bürgermeisterkandidaten zur Hängepartie zu werden. Stadtverbandsvorsitzender Franz-Josef Beckers und die beiden möglichen Kandidaten, Marcel Maurer und Frank Winkens, teilten den Parteimitgliedern nun in einem Schreiben mit, dass die Wahl des Kandidaten auf den Spätsommer verschoben wird.

Nachdem Winkens und Maurer bereits im vergangenen Sommer angekündigt hatten, für die CDU in die Bürgermeisterwahl gehen zu wollen, wollte der Stadtverband Nägel mit Köpfen machen. Winkens und Maurer stellten sich Ende vergangenen Jahres in allen Wassenberger Ortsverbänden vor, in der Folge sollte bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des Stadtverbandes zügig eine Entscheidung fallen. Zunächst war die Rede von Ende Januar/Anfang Februar, dann von Mitte Februar. Nachdem sich nun ein Justiziar der Landes-CDU mit dem Thema befasst hat, ist klar, dass auch der eigentlich für den 14. Februar anberaumte Termin nicht gehalten werden kann.

Da möglicherweise mit einem knappen Abstimmungsergebnis zu rechnen sei, wie Beckers sagte, muss der Stadtverband nun genauer hinschauen, welche Mitglieder zu welchem Zeitpunkt wahlberechtigt sind. Dazu ist gut zu wissen, dass in NRW gesetzlich geregelt ist, dass Bürgermeisterkandidaten erst nach dem 1. August dieses Jahres aufgestellt werden dürfen. Hätte die CDU jetzt einen Kandidaten ausgewählt, hätte es sich dabei lediglich um eine Vorwahl gehandelt.

Nach dem 1. August hätte noch einmal eine Aufstellungsversammlung folgen müssen. Nun ist unklar, ob dann bei beiden Abstimmungen dasselbe Ergebnis herauskäme. So seien Mitglieder der Wassenberger CDU, die außerhalb des Stadtgebietes wohnen, zwar bei einer Vorwahl abstimmungsberechtigt. Bei der eigentlichen Aufstellung hätten sie jedoch kein Stimmrecht. Das gehe aus einer Stellungnahme des Justiziars hervor, wie Beckers im Gespräch mit unserer Redaktion sagte. Fünf Mitglieder der Wassenberger CDU wohnten aktuell außerhalb des Stadtgebietes.

Zudem hätten beide Kandidaten, so Beckers, in den vergangenen Monaten versucht, ihnen wohlgesonnene neue Mitglieder für die CDU zu gewinnen. Das sollte die Chancen bei der Abstimmung erhöhen. Wenn sich die Mitgliederzahlen der Wassenberger CDU weiter so entwickeln wie in den vergangenen Monaten, ist es sehr gut möglich, dass zwei Abstimmungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten völlig unterschiedliche Ergebnisse liefern.

Weiterhin sei der Justiziar der Ansicht, dass sich andere Mitglieder, die sich ebenfalls noch zur Wahl stellen möchten, benachteiligt fühlen könnten, sollte schon jetzt ein Kandidat bestimmt werden. Sie könnten sich ausgegrenzt fühlen.

Letztlich führen diese Bedenken gegen den außergewöhnlich frühen Vorwahltermin in Wassenberg dazu, dass der Stadtverband die Vorwahl komplett abbläst. Man wolle nun einen Termin nach dem 1. August finden, sagte Beckers – das sei mit den Kandidaten so vereinbart worden.

Mit diesem Schritt spart sich die Partei die Vorwahl. Sie verliert aber auch Zeit. Denn der frühe Termin war eigentlich gewählt worden, um den Gewinner als Kandidaten bekannt zu machen. Beide Kandidaten seien jedoch schon länger in der Kommunalpolitik und deshalb in Wassenberg bekannt. Der Zeitverlust wiege daher nicht so schwer, sagte Beckers.

Da die CDU ihre Aufstellungsversammlung nicht in die Sommerferien legen möchte, die in diesem Jahr bis zum 10. August dauern, geht Beckers davon aus, dass die Aufstellungsversammlung Ende August oder Anfang September stattfindet.

Mehr von Aachener Zeitung