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Jetzt doch eine Reparatur? : Thema Kehrmaschine kehrt zurück

Jetzt doch eine Reparatur? : Thema Kehrmaschine kehrt zurück

Kaum zu glauben, was eine städtische Kehrmaschine so alles anrichten kann: hitzige Diskussionen, Schuldzuweisungen, Sitzungsunterbrechungen und Abstimmungsverweigerung beim Fachausschuss.

Die städtische Kehrmaschine war bei einer Inspektion unangenehm aufgefallen. Eine größere Reparatur mit Austauschmotor stand an, Kosten 23.100 Euro. Mehr als 5100 Betriebsstunden hat die Maschine auf dem Buckel, eine Reparatur sei nicht wirtschaftlich, befürchtete die Verwaltung. Der Ausschuss für Wohnen, Bauen, Umwelt und Verkehr (WBUV) schloss am 3. Juli eine Reparatur aus. Die Verwaltung sollte eine Ausschreibung für eine Anmietung des Gerätes für 24 bis 60 Monate veranlassen. Darüber wollte der Fachausschuss in der nächsten Sitzung entscheiden. Die Kehrmaschine wurde ausgesondert und die Wegberger Straßen fortan mit einer kurzzeitig angemieteten Kehrmaschine gefegt.

Hitzige Diskussionen

Pünktlich tauchte jetzt das Thema wieder in der WBUV-Sitzung auf. Eine neue Maschine würde — vorbehaltlich der genauen Spezifizierung — etwa 120.000 Euro kosten, teilte die Verwaltung mit. Bei 24-monatiger Miete fielen monatlich 3045 Euro Kosten an, bei 48 Monaten 2277 Euro und bei 60 Monaten 2218 an.

SPD-Chef Ralf Wolters blieb dabei, die günstigste Variante sei, die Kehrmaschine zu reparieren. „Riskant und schwierig“, hielt Petra Otten für die CDU-Fraktion dagegen. Und wenn die nächste Reparatur schon bald anstünde? Die CDU-Fraktion war ganz klar für eine 24-monatige Anmietung. Hitzige Diskussionen in allen Fraktionen.

Bis man sich schließlich einigte: Ein Neukauf wurde ausgeschlossen, die Verwaltung beauftragt, eine 24-monatige Anmietung auszuschreiben.

Und immer noch drehte die kurzzeitig angemietete Kehrmaschine in Wegberg ihre Runden. Diesmal im Stadtrat. Und wieder stand die Kehrmaschine auf der Tagesordnung.

Das wollte Petra Otten (CDU) schnellstmöglich ändern. Sie beantragte, den Punkt 6.1.8 „Ausfall der städtischen Kehrmaschine“ von der Tagesordnung zu nehmen. „Hierüber hat der WBUV bereits am 4. September entschieden.“ Bürgermeister Michael Stock erklärte sich. Die Verwaltung habe das Gefühl gehabt, die Entscheidung des WBUV sei nicht unter Würdigung aller Aspekte getroffen worden — immerhin sei es hoch her gegangen in der Sitzung. Und es sei eben nicht die kostengünstigste Alternative (60-monatige Anmietung) gewählt worden. Er habe das zwei Tage nach der Sitzung allen Fraktionen mitgeteilt.

Unterbrochene Sitzung

Diese Mail habe die CDU-Fraktion nicht bekommen, versicherte Otten. Rechtswidrig sei der Beschluss im Rat, wetterte Georg Gellissen, CDU. Die Entscheidung falle in den Zuständigkeitsbereich des WBUV — und dort sei eine Entscheidung gefällt worden.

Nun, der Tagesordnungspunkt wurde nicht abgesetzt, sorgte aber für eine von der CDU beantragte Sitzungsunterbrechung. Man wolle sich beraten. Und kehrte zurück mit der Erklärung, dass die Beratung nicht rechtmäßig sei. Weder an der Beratung noch an der Abstimmung werde sich die CDU beteiligen.

Jetzt warb die SPD unerwartet für einen Neukauf, die Freien Wähler wollten sich beim Neukauf anschließen. Heinz Nießen (FDP) fühlte sich getäuscht, weil der Bürgermeister das Wort „Einspruch“ in die Runde geworfen hatte. Und die Erste Beigeordnete Christine Karneth warnte davor, hier und jetzt einen Neukauf zu beschließen — wegen der zu prüfenden Rechtmäßigkeit.

Alles auf Anfang

Das Ende des langen Liedes der Kehrmaschine: Alles auf Anfang. Jetzt soll sich der WBUV in seiner nächsten Sitzung am 20. November erneut mit dem Thema Kehrmaschine befassen.

Und die kurzzeitig angemietete Kehrmaschine dreht weiter ihre Runden in Wegberg.