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„Wall of Shame“ beim Straßenverkehrsamt: Tausende fahren ohne Versicherung

„Wall of Shame“ beim Straßenverkehrsamt : Tausende fahren ohne Versicherung

Hand aufs Herz – haben Sie ihre Versicherungsbeiträge schon einmal zu spät gezahlt? Ein durchaus riskantes Unterfangen. Wer bei seiner Autohaftpflicht zu spät zahlt, der tut sich keinen Gefallen. Das kann schnell extrem teuer werden – nicht nur für den säumigen Versicherungsnehmer.

Denn verursacht ein Fahrer, dessen Wagen nicht versichert ist, einen Unfall, bei dem die andere Person schwer verletzt wird, steht keine Versicherung bereit, um für die Krankenhauskosten und mögliche Schadenersatzansprüche aufzukommen. Dennoch sind jedes Jahr tausende Fahrer im Kreis Heinsberg ohne gültigen Versicherungsschutz unterwegs, zwar meist nur temporär, dennoch macht es die Sache nicht ungefährlicher.

Ganz besonders ärgert das Frank Stassen, stellvertretender Leiter des Straßenverkehrsamts. Seine Behörde ist nicht nur Zulassungsstelle, sondern schreitet auch ein, wenn für zugelassene Fahrzeuge kein gültiger Versicherungsschutz besteht. Gleich zwei Mitarbeiter in seinem Amt kümmern sich allein um die Klärung dieser Fälle. „Ohne Haftpflicht kann zwar kein Auto angemeldet werden, weil im Rahmen der Zulassung die Haftpflicht hinterlegt wird. Doch wenn etwa die Versicherungsbeiträge nicht gezahlt werden, kündigt die Versicherung dem Versicherungsnehmer – und der Schutz erlischt“, sagt Frank Stassen. „In diesen Fällen besteht ein großes öffentliches Interesse, das Fahren ohne Versicherungsschutz zu unterbinden. Besteht für ein Fahrzeug die Versicherung nicht mehr, teilt die Versicherung das der Zulassungsbehörde mit – und dann schreiten wir ein“, erklärt Stassen. Denn wo keine Versicherung hinter dem Fahrzeughalter steht, kann im Falle eines Unfalls auch keine Versicherung für die Kosten haften.

„Natürlich gibt es noch die Möglichkeit, die Person privatrechtlich zu verklagen – dafür muss bei ihr aber auch etwas zu holen sein“, sagt Stassen. Und deshalb schreitet das Straßenverkehrsamt ein, sobald kein gültiger Versicherungsschutz besteht und untersagt den Betrieb des Fahrzeugs oder legt das Fahrzeug zwangsweise still. „Das sollte im Sinne jedes Bürgers sein“, findet der stellvertretende Amtsleiter.

Von den 220.000 im Kreis angemeldeten Fahrzeugen machen diese Versicherungsverstöße von Fahrzeughaltern eine überraschend hohe Zahl aus. Waren es im Jahr 2010 insgesamt 5.990 Fahrzeuge, die ohne Haftpflicht fuhren, so zählte das Straßenverkehrsamt des Kreises 2014 bereits 8.088 Fälle. Im vergangenen Jahr 2018 gingen 6.462 Versicherungsanzeigen bei Stassens Mitarbeitern ein.

„Diese Fälle verursachen ein extrem hohes Arbeitsaufkommen und binden Kapazitäten, die wir beispielsweise in der Zulassungsstelle sehr gut gebrauchen könnten“, ärgert sich Frank Stassen, dass sich seine Mitarbeiter immer wieder intensiv mit diesem Problem beschäftigen müssen.

Bevor das Auto des säumigen Zahlers stillgelegt wird – in der Praxis bedeutet das, dass die Plakette auf dem Nummernschild abgeschabt wird – erhalten die Versicherungslosen zunächst einmal Post vom Straßenverkehrsamt mit der Forderung, neuen Versicherungsschutz nachzuweisen und das Auto bis dahin nicht mehr zu bewegen oder das Fahrzeug abzumelden.

„Die meisten Autobesitzer reagieren schnell, sobald die Androhung zur Stilllegung ihres Fahrzeugs ins Haus flattert. Innerhalb weniger Tage ist die Sache vom Tisch“, berichtet Stassen. Aber es gibt auch noch die hartgesottenen Nicht-Zahler, die „Stammkunden“, wie Stassen sie nennt. „Und bei denen steckt oft auch kriminelle Energie dahinter, die ignorieren sowohl die Betriebsuntersagung – und manchmal auch, wenn man das Fahrzeug stilllegt“, ärgert sich Stassen. Diese Gruppe schert sich einen Teufel darum, ob ihr Auto versichert ist, oder nicht.

Das Dilemma: Bei so manchem seiner Stammkunden gestaltet sich schon die Zustellung der Ordnungsverfügung etwas mühselig. Denn wer mit Absicht nicht zahlt, der möchte oft auch nicht gefunden werden. Am Ende landen deren Namen schon einmal angepinnt an der Benachrichtigungstafel im Kreishaus. An der Wall of Shame, wie böse Zungen außerhalb der Kreisverwaltung die Tafel nennen, denn eigentlich möchte niemand gerne seinen Namen dort angepinnt lesen.

Gültig wird die Verfügung des Amts erst dann, wenn sie zugestellt wurde. Doch ist der Empfänger unbekannt verzogen sind, ist absichtlich nirgendwo gemeldet oder aus sonst einem Grund im In- und Ausland untergetaucht, ist die ordnungsgemäße Zustellung eines Schriftstücks nicht möglich. „Dennoch müssen wir auch in diesen Fällen handeln“, sagt Stassen. Deshalb landen sie nach einiger Zeit an der Bekanntmachungstafel am Kreishaus – und gelten dann als zugestellt. Dann kann das Fahrzeug zur Fahndung ausgeschrieben werden, damit es stillgelegt werden kann.

Übrigens, das hat Stassen in den vergangenen Jahren festgestellt: In vielen Fällen sind es auch Saisonarbeiter, die hier im Kreis ein Fahrzeug zugelassen haben, nach drei oder vier Monaten aber wieder zurück in die Heimat, gehen. „Die nehmen dann ihr Auto mit, melden es aber beispielsweise in Rumänien nicht um. Der Versicherungsschutz erlischt irgendwann und wir erreichen diese Menschen dann auf dem Postwege unter der letzten bekannten Adresse nicht mehr“, weiß Stassen. Auch sie landen dann auf der Wall of Shame.