Steuern bleiben niedrig: Stadt will investieren, ohne Kredite aufzunehmen

Steuern bleiben niedrig : Stadt will investieren, ohne Kredite aufzunehmen

Überschuss: 652 000 Euro. Kämmerer spricht von „robustem Haushaltsentwurf“. Steuersätze bleiben auf niedrigem Niveau.

Die Stadt Wassenberg steht finanziell gut da. Das geht aus dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 hervor, der nun in den Rat eingebracht wurde. Kämmerer Willibert Darius wertete das Zahlenwerk als Erfolg der Verwaltungsarbeit in den vergangenen Jahren: „Mit dem Haushaltsentwurf 2019 setzt die Verwaltung konsequent die zu Beginn dieser Legislaturperiode formulierte Zielsetzung um, nämlich den Haushaltsausgleich nachhaltig zu erzielen und zudem Investitionen ohne Kreditaufnahmen zu finanzieren“, sagte Darius.

Konkret bedeutet das Folgendes: Auf der einen Seite erzielt die Stadt im laufenden Jahr voraussichtlich einen Überschuss von rund 862 000 Euro, im kommenden Jahr plant sie mit einem Plus von rund 652 000 Euro. Andererseits investiert die Stadt in eine ganze Reihe von Projekten – etwa die Umgestaltung von Dorfplätzen, den Neubau eines Schulgebäudes an der Betty-Reis-Schule und die Aufwertung des Judenbruchs. Auch beim Projekt zentrale Sportstätte in Orsbeck will man im kommenden Jahr einen großen Schritt vorankommen.

Gleichzeitig ermögliche der „robuste Haushaltsentwurf“ es der Stadt weiterhin, die Unternehmen, Hauseigentümer und Mieter mit vergleichsweise niedrigen kommunalen Steuersätzen weniger zu belasten als in Nachbarkommunen. Wassenberg verfüge kreisweit über die niedrigsten Realsteuerhebesätze. Wenn es so kommt, wie von der Stadt im Haushaltsplan dargelegt, kann die Stadt ihre Schulden im kommenden Jahr weiter reduzieren. Ende 2019 sollen nur noch städtische Schulden von rund 2,68 Millionen Euro in den Büchern stehen. Das sind rund 147 Euro pro Einwohner.

Darius warnte allerdings davor, sich auf dieser guten finanziellen Situation auszuruhen. Er sprach von „immensen Sozialkosten“, zu denen auch die Kosten für Unterbringung und Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und die Integration von „Bleibeberechtigten“ zählten.

Auch die Innenstadtentwicklung soll weitergehen: Der zweite Bauabschnitt der Graf-Gerhard-Straße soll erst begonnen werden, wenn der Verkehr über die Umgehungsstraße B221n rollt. Dafür werden Wege, Parkplätze, Grünflächen und Beleuchtung am Bergfried schon ab Mitte dieses Monat angelegt und vervollständigt. Das sei ein Lückenschluss der Gartenachse. Foto: ZVA/Daniel Gerhards

Die Haushaltslage versetzt die Stadt in die Lage, weiterhin selbst handlungsfähig zu bleiben. Und das nicht nur im Bezug auf die eigenen freiwilligen Leistungen, Steuern und Gebühren. So sind Politik und Verwaltung auch in der Lage, sich durch richtungsweisende Projekte wie die Innenstadtsanierung oder den Sportstättenneubau zu entwickeln. Und so schwingt in den Worten von Kämmerer Darius auch ein Appell zur Haushaltsdisziplin mit: „Um die gesamten und sehr vielschichtigen Stadtentwicklungsziele erreichen zu können, gilt es auch für 2019 und die folgenden Jahre, die gewählte strategische und ganz bewusst nachhaltig ausgerichtete Haushaltswirtschaft konsequent fortzusetzen und Haushaltsrisiken möglichst vorausschauend zu minimieren.“